taxi heute Jan./Feb. 2023

taxi heute Jan./Feb. 2023
Dietmar Fund
Dietmar Fund
Chefredakteur (V.i.S.d.P.)

Beim Maskentragen braucht es Augenmaß

Es hat bei manchen Fahrerinnen und Fahrern eine ganze Weile gedauert, bis sie gemerkt haben, dass eine medizinische oder eine FFP-2-Maske in der Corona-Pandemie ihnen selbst und ihren Fahrgästen einen gewissen Schutz bietet.

Viele von ihnen schätzen den bei Besetztfahrten auch nach drei Jahren noch. Kürzlich wurden sie von einer Rechtsauffassung der Sozialbehörde Hamburgs aufgeschreckt, die mit dem Wegfall der Maskenpflicht auch das Ende des Maskentragens am Lenkrad verknüpfte.

Dagegen laufen zu Recht nicht nur Hamburger Taxifahrer und -fahrerinnen, Taxiverbände und Taxizentralen-Vertreter Sturm, sondern auch der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) und bayerische Verbandsvertreter, die bei dessen Konkurrenz organisiert sind. Sie berufen sich auf ein Schutzbedürfnis, das empfindliche Menschen am Lenkrad ebenso haben wie hochgradig gefährdete Kranke auf der Rücksitzbank. Es steht für sie über dem Vermummungsverbot der Straßenverkehrsordnung, das einen ganz anderen Hintergrund hat. Nach wie vor gibt es eine hohe Nachfrage nach sogenannten Safe Taxis, die auch einen Fahrer oder eine Fahrerin mit Maske mit einschließen.

Wenigstens beweisen die Mittelfranken Augenmaß, die sich auf eine Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom April 2020 berufen. Sie lautet sinngemäß, dass der Schutz der Gesundheit Vorrang vor der Erkennbarkeit haben müsse, weil man durch eine Maske noch einen Teil des Gesichts frei lasse, der zur Identifizierung ausreiche. Ähnlich argumentieren laut dem Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) das Gesundheits- und das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen gleich fürs ganze Bundesland. Schließlich hat sich auch die Hamburger Sozialbehörde dieser Auffassung angeschlossen. Bei Taxis und Mietwagen kommt hinzu, dass immer festgehalten wird, wer welches Fahrzeug zu welcher Uhrzeit gefahren hat.

Es ist zu hoffen, dass die Länder, die für den Infektionsschutz zuständig sind, hier Klarheit im Sinne der mobilen Branche schaffen, wenn sie schon keine bundeseinheitlichen Regelungen zustande bringen. Wenn nicht, dann kann man ruhig einmal bürgerlichen Ungehorsam zeigen und in Ruhe einen leicht anfechtbaren Bußgeldbescheid abwarten.

Herzlichst Ihr

Dietmar Fund, Chefredakteur

 

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Inhalt dieser Ausgabe

Leserseite

Der Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Direktor des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen gebeten,…

Seite 4

Ein Taxi- und Mietwagenunternehmer klagt über einen neuen Tarif für Krankenfahrten, der sitzende Beförderungen in Pkw besser vergüte…

Seite 4

In den ersten beiden Newslettern des Jahres 2023, die taxi heute verschickt hat, lagen Meldungen über eine hohe Geldstrafe für ein unseriös…

Seite 5

Ein Taxi- und Mietwagenunternehmer aus Hirschaid ärgert sich darüber, dass von ihm und seiner Frau trotz ihrer Busunternehmer-Prüfung…

Seite 5

Taxi-News

Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) 2021 wurden mit dem gebündelten Bedarfsverkehr und dem Linienbedarfsverkehr zwei…

Seite 6

Die Hamburger Behörde für Verkehr und Verkehrswende hat der Taxibranche der Hansestadt die Information der Sozialbehörde weitergeleitet, dass…

Seite 6

Die Handschrift von Gisela Spitzlei, der Vorsitzenden des Ausschusses Krankenfahrten, trägt ein Rundschreiben mit wichtigen Hinweisen für…

Seite 6

Der Anfang August 2022 ergangene Bußgeldbescheid von 500.000 Euro gegen den Geschäftsführer eines illegal agierenden Mietwagenunternehmens…

Seite 7

Das Elektromodell Nissan Ariya kann ab sofort bei den Nisssan-Händlern mit einem Taxi- oder Mietwagen-Paket von INTAX bestellt werden. Für…

Seite 7

Ab sofort kann man bei den Händlern der japanischen Marke Suzuki den Kombi Swace und den Kompakt-SUV Across mit einem Taxi- oder Mietwagen-…

Seite 7

Als Partner der Deutschen Bahn unterstützt der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) den Digitalisierungsprozess bei der Abrechnung…

Seite 8

Ein Verwarnungsgeld von fünf oder zehn Euro droht nach dem Auslaufen einer entsprechenden Übergangsregelung am 31. Januar 2023 jedem Fahrer…

Seite 8

Nadja Sabielny, Inhaberin des Taxiunternehmens Müritz Taxi in Waren an der Müritz, unternimmt etwas, was die Taxiverbände „Flucht in den…

Seite 8

Der Taxiunternehmer „Papa“ Gianni, Inhaber der Papa Taxi 24 GmbH aus Idstein im Taunus, hat am Eröffnungswochenende der neuen Oldtimer-Bus-…

Seite 8

Der Altersdurchschnitt im Taxi- und Mietwagengewerbe Thüringens ist sehr hoch. Daher könnte die Zahl der im Jahr 2020 verzeichneten rund 744…

Seite 10

Unternehmensführung

Egal, ob neuer Schichtplan, vorab mit Fahrgästen vereinbarte Touren oder Vorgaben, wie abgerechnet und in welchem Zustand das Fahrzeug nach…

Seite 14

Ohne eine Verbesserung ihrer Wirtschaftlichkeit können Taxiunternehmen und Taxizentralen nicht mehr lange überleben: Davon ist Michael Mühlin…

Seite 16

Für Taxi- und Mietwagenunternehmer waren die letzten drei Jahre ausgesprochen anstrengend. Pandemie und Lockdowns, explodierende Treibstoff-…

Seite 18

Die Rother Taxi-Familie Butschek besteht zwar aus ausgeprägten Individualisten, aber wenn es darauf ankommt, zieht die ganze Familie an einem…

Seite 20

Recht & Steuern

Einige bedeutsame Aussagen zur Frage der unternehmerischen Unzuverlässigkeit ergeben sich aus einer aktuellen, rechtskräftigen Entscheidung…

Seite 23

Kommt es zu einem Unfall, weil auf einer Straße mit zwei Fahrstreifen pro Richtung ein Spurwechsler mit einem auffahrenden Fahrzeug…

Seite 24

Wenn sich ein Radfahrer, der links abbiegen möchte, nicht vor dem Einordnen nach links und dann noch einmal vor dem Abbiegen umschaut, muss…

Seite 24

Gar nicht so selten passieren in Auto-Waschstraßen Beschädigungen durch abgerissene Teile auch an Fahrzeugen nachfolgender Nutzer und es…

Seite 24

Anders als bei sonstigen öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bussen und Bahnen kann ein Arbeitnehmer für die tägliche Fahrt zur Arbeit…

Seite 25

Wer sich vom Unfallort entfernt, macht sich nur dann strafbar, wenn er den Unfall auch bemerkt hat. War das nicht der Fall und wird man erst…

Seite 25

Taxis & Mietwagen

Die vierte Generation des fünfsitzigen und mit zwei Zusatzsitzen erhältlichen SUV Nissan X-Trail sowie der nur fünfsitzige Qashqai der…

Seite 26

Mit der Langlebigkeit seiner Vollhybriden hat sich Toyota im Taxi- und Mietwagengewerbe einen guten Ruf erarbeitet, den es auch nach dem…

Seite 28

Parken unter der Laterne, Minusgrade und die nächsten Ladestationen nur einen oder zwei Kilometer entfernt, sodass die Batterie beim Laden…

Seite 30

Zu guter Letzt

Obwohl nur Kienzle Argo Taxi Dachzeichen mit blinkendem Alarm herstellt, taucht das Thema immer noch von Zeit zu Zeit in Zeitungsberichten auf. So…

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taxi heute 3-4/2023 bringt am 26.04. unter anderem diese Themen*

Gewerbepolitik:

Der erste Taxi-Stammtisch in Villingen war klein…

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Ab März 2023 möchte die Helga Breuninger Stiftung GmbH ihr „Suppentaxi“ durch Ketzin an der Havel rollen lassen. Es soll jeden Dienstag zwischen…

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Unter dem Begriff „Tannen-Taxi“ wurden bisher vornehmlich Dienstleister publik, die Kundinnen und Kunden gegen Bezahlung den Christbaum…

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