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Verkehrsministerkonferenz tagt wieder im Oktober

Am 18./19. Oktober 2018 tagen die Verkehrsminister der Länder das nächste Mal.

Der Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch könnte bei der nächsten Sitzung auch PBefG-Änderungsvorschläge ansprechen. (Foto: Dietmar Fund)
Der Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch könnte bei der nächsten Sitzung auch PBefG-Änderungsvorschläge ansprechen. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Das nächste Treffen der Verkehrsministerkonferenz findet von Donnerstag, 18. Oktober bis Freitag, 19. Oktober 2018 in Hamburg statt. Die vorbereitende Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter ist für dem 12. und 13. September angesetzt. Wo sie stattfindet, kann man der Internetseite der Gremien noch nicht entnehmen.

Taxi- und Mietwagenunternehmer, die sich über die Zukunft der mobilen Branche Gedanken machen, sollten sich um die Termine herum auf der Seite verkehrsministerkonferenz.de umschauen, ob die Tagesordnungen schon feststehen. Es könnte dort nämlich um Vorschläge zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) gehen.

Einen entsprechenden Hinweis hat Josef Zellmeier, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, am 3. Juli bei der Präsentation des bedarfsgesteuerten Sammelverkehrs „freYfahrt“ in Freyung gegeben. Er sagte dort, Bayern wolle einen Vorstoß wagen, der neue Formen der Mobilität erlaube, ohne dazu „Klimmzüge“ bei der Auslegung geltenden Rechts unternehmen zu müssen.

Da Hamburg der Gastgeber ist, sind auch entsprechende Vorstöße des Wirtschaftssenators Frank Horch zu erwarten, der aktuell der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz ist. Er hat sich beispielsweise bei der Genehmigung für die Volkswagen-Mobilitätstochter MOIA sehr aufgeschlossen gezeigt.

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