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Hessens Taxler rüsten sich zum Protest

Am bundesweiten Aktionstag 10. April wird auch ein Taxikorso durch die hessische Landeshauptstadt Wiesbaden fahren, an dem sich auch Branchenvertreter aus Rheinland-Pfalz beteiligen wollen.

Plakate in diesem Opel Zafira-Taxi spielen ordentlich mit dem Namen des Ministers Scheuer. (Foto: Dietmar Fund)
Plakate in diesem Opel Zafira-Taxi spielen ordentlich mit dem Namen des Ministers Scheuer. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Die Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. und andere namhafte Gewerbevertreter aus dem Rhein-Main-Gebiet rufen Taxi- und Mietwagenunternehmer und ihre Fahrer zur Teilnahme an einem Autokorso durch Wiesbaden auf. Er soll am bundesweiten Aktionstag Mittwoch, 10. April mit der Aufstellung um 10 Uhr auf einer dafür eigens gesperrten Parallelfahrbahn einer Einfallstraße beginnen und am hessischen Verkehrsministerium vorbei zum Kranzplatz vor der Hessischen Staatskanzlei führen. Dort ist zwischen 11.30 Uhr und 13.00 Uhr eine Kundgebung geplant.

Dazu eingeladen ist laut der Taxivereinigung auch Tarek Al-Wazir, der Hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Noch nicht sicher ist, ob er kommt und ans Mikrofon tritt wie zuvor beispielsweise sein niedersächsischer Kollege Bernd Althusmann.

Die Veranstaltung steht wie andere im Bundesgebiet unter dem Motto „Scheuerwehr“ und richtet sich gegen das „Eckpunktepapier“ aus dem Hause des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer. Es sieht eine Liberalisierung des Personenbeförderungsrechts vor, die nach Meinung der Taxiverbände neue Wettbewerber begünstigen und damit die Arbeitsplätze bei Taxi- und Mietwagenunternehmern gefährden würde. Dagegen gehen der Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (vormals BZP) und die ihm angeschlossenen Landesverbände und Taxizentralen auch auf Landesebene vor.

Die Taxivereinigung Frankfurt am Main e.V. verteilt in ihrer Geschäftsstelle bereits eifrig Aktionsmaterialien. Das zeigten am 4. April 2019 einige dort abgestellte Taxis, die mit ihnen drapiert waren.

Wie der Verband des Verkehrsgewerbes Rheinland e.V. am 5. April mitgeteilt hat, wird auch er sich an der Wiesbadener Protestaktion beteiligen. Geschäftsführer Guido Borning ruft deshalb auch Taxi- und Mietwagenunternehmer aus Rheinland-Pfalz dazu auf, mit nach Wiesbaden zu kommen. Borning hat auch den Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, zur Teilnahme eingeladen.

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