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CleverShuttle darf weiter 50 Autos einsetzen

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einen weiteren Eilantrag eines Taxiunternehmers gegen die Genehmigung von 50 Fahrzeugen abgelehnt.

CleverShuttle darf seine Sammelfahrten in Hamburg weiterhin mit bis zu 50 Fahrzeugen erproben. (Foto: CleverShuttle)
CleverShuttle darf seine Sammelfahrten in Hamburg weiterhin mit bis zu 50 Fahrzeugen erproben. (Foto: CleverShuttle)
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Mit Beschluss vom 30. April 2019 hat das Verwaltungsgericht Hamburg einen zweiten Eilantrag eines Taxiunternehmers abgelehnt, der sich gegen die Ausweitung des Probebetriebs von CleverShuttle von 20 auf 50 Fahrzeuge gerichtet hatte. Die Bahn-Tochter dürfe ihren auf einer App basierenden „On-Demand-Ride-Sharing Dienst“ daher weiterhin mit bis zu 50 Fahrzeugen bis zum 2. Februar 2020 anbieten, heißt es in einer am 2. Mai veröffentlichen Pressemitteilung des Gerichts.

Mit dem Beschluss, der das Aktenzeichen 5 E 16/19 trägt, brachte das Gericht zum Ausdruck, dass der Vorwurf, die Genehmigung habe nachteilige Auswirkungen auf das klagende Taxiunternehmen, im Eilverfahren „nicht hinreichend aufgeklärt“ und „rechtlich nicht abschließend bewertet werden“ könne. Im Rahmen einer Interessenabwägung müsse es der Klageführer hinnehmen, dass seine Frage erst in einem Hauptsacheverfahren geklärt werden könne. Bei knapp über 3.000 Taxen in Hamburg werde der Betrieb von 50 Fahrzeugen im Taxenbetrieb des Antragstellers voraussichtlich zu keinen erheblichen Umsatzeinbußen führen.

Gegen die Entscheidung kann der Taxiunternehmer Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht einlegen. Mit dem nun abgewiesenen Widerspruch hatte er sich gegen den von der Genehmigungsbehörde angeordneten Sofortvollzug des Genehmigungsbescheids gewehrt (taxi heute berichtete).

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