Lübeck lockert Betriebspflicht für Taxis

Die Behörde fordert vorübergehend nur eine Bereithaltung über 80 Stunden pro Monat.

Die Lübecker Taxiunternehmer müssen jetzt verantwortungsbewusst mit ihrer neuen Freiheit umgehen und in Eigenregie sicherstellen, dass es genügend Taxis gibt. (Foto: Uwe Freitag/Lübeck Marketing)
Die Lübecker Taxiunternehmer müssen jetzt verantwortungsbewusst mit ihrer neuen Freiheit umgehen und in Eigenregie sicherstellen, dass es genügend Taxis gibt. (Foto: Uwe Freitag/Lübeck Marketing)
Dietmar Fund

Seit dem 16. März 2020 und befristet bis zum 19. April 2020 müssen Taxiunternehmer in Lübeck jedes Fahrzeug 80 Stunden pro Monat bereithalten. Es ist ihnen freigestellt, an welchen Tagen und zu welchen sie dieser Verpflichtung nachkommen. Sie müssen jedoch sicherstellen, dass zu jeder Zeit auch Taxis bereitstehen. An die Erstellung eines Dienstplans ist aber nicht gedacht.

Diese flexible Regelung hat am 16. März 2020 der stellvertretende Sachgebietsleiter des Ordnungsamtes der Stadt Lübeck bekanntgegeben. Er wies darauf hin, dass die generelle Beförderungs- und Betriebspflicht gemäß des Personenbeförderungsgesetzes weiterhin bestehen bleiben würden.

Auf die Neuregelung hat der selbstfahrende Einzelunternehmer André Marx hingewiesen. Er ist bürgerliches Mitglied im zuständigen Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Lübecker Bürgerschaft. Wie er schreibt, sei die Regelung „in regem Mailaustausch“ zwischen der Lübecker Zulassungsbehörde, dem Obmann Taxi und Mietwagen für Lübeck, Holmer Zähle, und ihm selbst zustande gekommen. Das habe sich über ein ganzes Wochenende hinweg bis in die Nachtstunden erstreckt. Marx werte das als einen Beleg dafür, dass die Verwaltungen gerade trotz ihrer hohen Belastungen große Anstrengungen unternähmen, um die Folgen des Corona-Virus einzudämmen.

Der Taxiunternehmer Holger Steffen aus Neumünster möchte nun auch für seine Stadt eine vergleichbare Regelung erreichen. Er hat dazu den Vorstoß seines Lübecker Kollegen aufgegriffen und die dort getroffene Regelung an die Stadt Neumünster weitergereicht.

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