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BZP ist von Minister Scheuer enttäuscht

Beim wichtigen Thema Rückkehrpflicht hat der Bundesverkehrsminister ausweichend geantwortet.

Im Kuppelsaal des Hotels Hafen Hamburg bekamen die Delegierten auch Unerfreuliches zu hören und wurden auf einen kämpferischen Kurs eingestimmt. (Foto: Dietmar Fund)
Im Kuppelsaal des Hotels Hafen Hamburg bekamen die Delegierten auch Unerfreuliches zu hören und wurden auf einen kämpferischen Kurs eingestimmt. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Mitte März haben Spitzenvertreter des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands (BZP) mit Andreas Scheuer gesprochen, dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Sie wollten von ihm wissen, wie er zu zentralen Punkten des offenbar von seinem Ministerium verbreiteten „Eckpunktepapiers“ zu einer Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) stehe.

„Danach hatten wir den Eindruck, dass Scheuer in punkto Rückkehrpflicht für Mietwagen zurückrudern werde“, berichtete BZP-Präsident Michael Müller am 26. März 2019 im öffentlichen Teil der Erweiterten Vorstandssitzung in Hamburg. Er habe eine schriftliche Stellungnahme zugesagt, die inzwischen per E-Mail eingetroffen sei. Darin habe der Minister erklärt, die Gesamtthematik kurzfristig auch mit dem Koalitionspartner besprochen zu haben. Man sei sich einig gewesen, das Vorhaben nun in den Fraktionen mit den Verbänden zu besprechen und dabei werde der BZP beteiligt.

„Das ist nichts wert“, erklärte Michael Müller dazu in der Versammlung. „Offenbar ist der Minister von seiner Digitalabteilung wieder eingefangen worden, aber das ist nur eine Spekulation.“ Der BZP werde den bereits bei mehreren Taxi-Demonstrationen eingeschlagenen Weg fortsetzen und lautstark auf die Bedürfnisse der mobilen Branche aufmerksam machen.

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