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ÖPNV-Taxi, Mindestpreise, Fachkunde: Verband startet Gespräch mit Ministerium
Bundesverkehrsminister Volker Schnieder hat am Freitag Vertreter des Bundesverbands Taxi und Mietwagen zu einem ersten Gespräch empfangen. An dem Termin nahmen auch Branchenvertreter aus den Bereichen Fahrrad, Carsharing, Mikromobilität und Fahrschulen teil. Der Bundesverband war durch seinen Präsidenten Herwig Kollar und Geschäftsführer Michael Oppermann vertreten.
Herwig Kollar, Präsident des Bundesverbands, zeigte sich nach dem Termin zufrieden:
„Der Minister war aufgeschlossen und offen und ihm war die Bedeutung unserer Branche voll bewusst. Das Kennenlernen war ein guter Anfang, auf dem wir in den kommenden Monaten und Jahren aufbauen werden.“
Schwerpunkte der Gespräche
Im Mittelpunkt des Austauschs standen drei zentrale Themen: die Verbesserung der Mobilitätsversorgung im ländlichen Raum, die Vereinfachung der Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) für Kommunen sowie die sogenannte kleine Fachkundeprüfung. Der Verband stellte insbesondere das Konzept des ÖPNV-Taxis vor, das zur Erweiterung des Mobilitätsangebots in weniger dicht besiedelten Regionen beitragen und gleichzeitig die Kosten im öffentlichen Verkehr senken soll.
Diskussion zum Personenbeförderungsgesetz
Der Bundesverband machte gegenüber dem Minister Handlungsbedarf bei der Anwendung des PBefG durch die Kommunen deutlich, etwa im Hinblick auf die Festlegung von Mindestpreisen. Das Bundesverkehrsministerium sagte zu, zu diesem Themenkomplex sowie zur kleinen Fachkundeprüfung vertiefende fachspezifische Gespräche zu führen.
Evaluation und Ausblick
Der Minister verwies im Gespräch auf die anstehende Evaluation des PBefG und schloss mögliche Anpassungen nicht aus. Der Termin in Berlin wurde von beiden Seiten als Auftakt für eine intensivere Zusammenarbeit gewertet. Der Bundesverband kündigte an, den Dialog mit den Fachabteilungen des Ministeriums in den kommenden Monaten fortzusetzen. Michael Oppermann sagt abschließend:
„Wir werden den guten Dialog mit den Fachabteilungen jetzt intensivieren. Es liegt eine Menge gemeinsame Arbeit vor uns, aber das schreckt uns nicht. Packen wir es an!“
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