Mobilitätsdialog mit der SPD: TMV trifft neuen Fraktionsvize Armand Zorn

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen (TMV), Patrick Meinhardt, hat sich zu einem ersten Gespräch mit dem neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn, getroffen. Das Treffen fand im Deutschen Bundestag statt und diente dem Austausch zu verkehrspolitischen Themen. Zorn ist innerhalb der SPD-Fraktionsführung unter anderem für die Bereiche Wirtschaft, Energie, Digitalisierung, Staatsmodernisierung, Verkehr und Tourismus zuständig.

Rückblick auf bisherige Zusammenarbeit

Meinhardt erinnerte im Gespräch an die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Zorns Vorgänger Detlef Müller, insbesondere im Rahmen der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes. Auch jenseits der Gesetzesreform habe das Taxi- und Mietwagengewerbe stets einen offenen Zugang zur SPD-Fraktion gehabt.

Hohe inhaltliche Übereinstimmung

Im Austausch mit Zorn zeigte sich eine weitgehende Übereinstimmung in zentralen mobilitätspolitischen Fragen. Beide Seiten betonten die Bedeutung des Taxis als Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs.

Konkrete Einigkeit bestand unter anderem bei folgenden Themen:

• Förderung von Inklusionstaxis als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
• Weiterentwicklung des ÖPNV-Taxis als ergänzendes Angebot im Nahverkehr
• Notwendigkeit einer Ausweitung der Regionalisierungsmittel
• Unterstützung eines Ausbau- und Modernisierungspakts für den öffentlichen Nahverkehr

Gemeinsame Haltung zu Wettbewerbsfragen

Darüber hinaus teilten Zorn und Meinhardt die Auffassung, dass Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft gestärkt und unlautere Marktpraktiken eingedämmt werden müssten. Sie sprachen sich gegen ausbeuterische Geschäftsmodelle und für den Schutz fairer Wettbewerbsbedingungen aus.