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Netzwerke pflegen, Bürokratie vermeiden: TMV im Gespräch mit SPD-Politiker Stefan Zierke
Ohne tragfähige Netzwerke gehe unter den Verbänden nichts – und erst recht nicht im Kontakt mit dem Bundestag, erklärt Meinhardt. Anlass dieser Feststellung war ein Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke, dem neuen Ansprechpartner seiner Fraktion für das Personenbeförderungsgesetz.
Zierke übernimmt die Funktion von Martin Kröber, der sich künftig auf die Themen ÖPNV und Inklusion konzentrieren will – und dem TMV ebenfalls verbunden bleibt. Für Meinhardt ist die Neubesetzung eine Chance. Zierke bringe gleich mehrere Qualifikationen mit, die für den Verband hilfreich sein könnten: Kommunale Wurzeln in Prenzlau und der Uckermark, politische Erfahrung als Staatssekretär im Familienministerium unter Franziska Giffey – und ein Verständnis für Verbandsarbeit aus seiner Funktion als Präsident des Bundesverbands der Campingwirtschaft.
„Dass er gleichzeitig tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist, ist strategisch nicht unklug“, sagt Meinhardt.
Denn Taxiverkehr, so die Logik, ist vielerorts eng mit dem Tourismus verknüpft – vor allem in Regionen, in denen der klassische ÖPNV an seine Grenzen stößt.
Zentraler Punkt des Treffens war der Aufbau eines regelmäßigen Austauschs. Zierke selbst betonte, dass für ihn das Taxi „Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs“ sei – und beim angestrebten Ausbau des Nahverkehrs entsprechend berücksichtigt werden müsse. Meinhardt überreichte dem Abgeordneten dazu das TMV-Positionspapier zum ÖPNV-Taxi – inklusive der Forderung, das Deutschlandticket künftig um eine Taxi-Komponente zu ergänzen.
„Wirkliche Mobilitätsgerechtigkeit im ländlichen Raum funktioniert nur mit dem Taxi“, betont Meinhardt.
Inklusionstaxi und „Reizthema“ Kleine Fachkunde
Beim Thema Inklusion fanden beide Seiten rasch eine gemeinsame Sprache. Zierke zeigte sich offen für das gemeinsame Konzept von TMV und dem Sozialverband Deutschland (SoVD) zum Inklusionstaxi. Meinhardt kündigte an, gemeinsam mit der SoVD-Präsidentin das Gespräch zu vertiefen – und regte eine Fachveranstaltung im Bundestag an.
Auch beim Reizthema Plattformökonomie gab es Übereinstimmung. Mindesttarife für Uber & Co müssten rechtlich besser hinterlegt werden, meint Meinhardt. Die Landkreise bräuchten hier eine klare Handreichung, um ihre Spielräume nutzen zu können.
Zum Abschluss bat Meinhardt um Aufmerksamkeit für ein Thema, das den Verband bereits seit Monaten beschäftigt: die sogenannte Kleine Fachkunde. Derzeit drohe sie, sich zu einem „bürokratischen Monstrum“ zu entwickeln.
„Hier darf nichts übers Knie gebrochen werden“, warnte Meinhardt.
Es sei besser, der Verkehrsausschuss beschäftige sich noch einmal mit dem Thema – bevor die Branche durch Regelungen belastet werde, die in der Praxis wenig bringen, aber viel kosten.
Das Gespräch mit Zierke hinterlässt bei Meinhardt ein positives Gefühl. Vor allem aber zeigt es, dass der TMV seine Netzwerkarbeit nicht dem Zufall überlässt – sondern als Teil seiner politischen Strategie versteht. In Berlin kann das nicht schaden.
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