BZP: Städte sollen konsequent gegen Uber & Co. vorgehen

Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband fordert, dass deutsche Städte wie das Hamburger Vorbild konsequent auf die Einhaltung geltenden Personenbeförderungsrechts pochen.
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Städte wie Berlin, Frankfurt am Main und München sollen rasch dem Beispiel Hamburgs folgen, das den Dienst Uber Pop verboten hat. Die Hamburger Verkehrsbehörde habe bemängelt, dass die meisten Fahrer dieses Smartphone-basierten Dienstes keinen Personenbeförderungsschein hätten. Der sei bekanntlich bundesweit erforderlich. Das geht sinngemäß aus einer Pressemitteilung des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbands (BZP) hervor.

BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz forderte, dass die bestehenden Gesetze auch vollzogen würden. Die Personenbeförderungsscheine garantierten auch die sichere Fahrt mit ausgebildeten und gesunden Fahrern sowie überprüften Fahrzeugen. Dass die Fahrzeuge der für Uber Pop tätigen Fahrer laut den Hamburger Behörden unzulässig für die gewerbliche Personenbeförderung genutzt würden und damit im Falle eines Unfalls nicht versichert seien, sei ein bundesweites Problem.

Der Jurist Grätz kündigte auch Rechtsmittel gegen illegale Wettbewerber an. Der BZP unterstütze weitere juristische Schritte gegen Uber & Co.

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