„Funkenschlag des Fortschritts“

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM) stärkt Kommunen bei Mindestbeförderungsentgelten den Rücken. Oppermann: „Rechtssicherheit entsteht nicht durch Abwarten, sondern durch Entscheidungen.“
Bild: Sonja Rode
Bild: Sonja Rode
Thomas Kanzler
Prozesse um MBE

Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um Mindestbeförderungsentgelte (MBE) für Mietwagen sind für den BVTM kein Grund, das Instrument grundsätzlich infrage zu stellen. Im Gegenteil: Dass ein neues und wettbewerbspolitisch bedeutsames Instrument gerichtlich überprüft wird, war absehbar. Der Bundesverband stärkt deshalb den Kommunen ausdrücklich den Rücken, die sich auf den Weg gemacht haben, Mindestbeförderungsentgelte einzuführen. Wo Neuland betreten werde, entstehe Reibung. Die derzeitigen Prozesse seien deshalb für BVTM-Geschäftsführer Michael Oppermann eher der Funkenschlag des Fortschritts als ein Zeichen des Scheiterns.

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Artikel „Funkenschlag des Fortschritts“
Seite 8 | Rubrik Gewerbepolitik
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