Werbung
Werbung
Werbung

Auf Tarifanhebung sollte man nicht alleine klagen

Wer als Taxiunternehmer wegen des angehobenen Mindestlohns alleine auf eine Tarifanhebung klagt, hat vor Gericht offenbar schlechte Karten. | Bild: Dietmar Fund
Wer als Taxiunternehmer wegen des angehobenen Mindestlohns alleine auf eine Tarifanhebung klagt, hat vor Gericht offenbar schlechte Karten. | Bild: Dietmar Fund
Werbung
Werbung
Dietmar Fund

Die Genehmigungsbehörde hat einen weiten Beurteilungs- und Bewertungsspielraum in der Frage, ob der Wunsch nach einer Anhebung des Taxitarifs berechtigt ist. Solange sie willkürfrei handelt, ist die Ablehnung einer Tariferhöhung nicht zu beanstanden. Insbesondere kommt es bei einer solchen Beurteilung nicht auf die wirtschaftliche Lage einzelner Unternehmer an. Mit diesen Begründungen hat das Verwaltungsgericht Koblenz am 15. Dezember 2017 die Klage einer Taxiunternehmerin aus Neuwied abgelehnt.

Dieser Inhalt kann nur von angemeldeten Abonnenten vollständig gelesen werden. Er ist Teil der Online-Ausgabe des Print-Magazins. Sie können uns unverbindlich und kostenlos im Probeabo testen, mit dem Sie zwei Ausgaben kostenlos erhalten. Die Online-Ausgabe des Print-Magazins können Sie jedoch nur im Jahres- oder Studentenabo lesen.

Als Abonnent können Sie mit Ihrer Leistungsempfänger-Nummer einen Abo-Account eröffnen und das komplette Magazin online lesen:

Sie haben Fragen? Wir helfen Ihnen gerne:

Vielen Dank für Ihr Verständnis. Unsere News, Fotostrecken, Videos und anderen Online-Services, wie bspw. unseren Newsletter, stellen wir Ihnen auch weiterhin kostenslos zur Verfügung.

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Auf Tarifanhebung sollte man nicht alleine klagen
Seite 23 | Rubrik Recht & Steuern
Logobanner Liste (Views)
Werbung