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Ersatztaxi darf nicht parallel eingesetzt werden

Wenn ein Taxi schnell repariert ist, darf man das für dieses Taxi geholte Leihtaxi nicht mehr einsetzen, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main klar. | Bild: Leihtaxi.de
Wenn ein Taxi schnell repariert ist, darf man das für dieses Taxi geholte Leihtaxi nicht mehr einsetzen, stellte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main klar. | Bild: Leihtaxi.de
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Dietmar Fund

Der gleichzeitige Einsatz eines genehmigten Taxis und eines Ersatzfahrzeugs für dieses Taxi verstößt gegen das Personenbeförderungsrecht und ist zugleich unlauter. Dies gilt auch, wenn eine Reparatur schon innerhalb der 72-Stunden-Frist abgeschlossen ist, nach der man nach der Ausnahmeregelung eine Genehmigung für das Ersatztaxi einholen muss. So urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am 1. Februar 2018 in einem Fall mit dem Aktenzeichen 6 U 37/17, den die Detmolder Anwaltskanzlei Eikel & Partner GbR erst am 22. März bekannt gemacht hat.

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Artikel Ersatztaxi darf nicht parallel eingesetzt werden
Seite 23 | Rubrik Recht & Steuern
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