Stuttgarter Taxis und Mietwagen fielen unangenehm auf
Am 21. Oktober 2021 haben die Polizei, der Zoll, die Steuerfahndung und das Eichamt an mehreren Stellen im Stuttgarter Stadtgebiet zwischen 9 und 14 Uhr insgesamt 120 Taxis und Fahrzeuge von Fahrdiensten kontrolliert. Die über 50 beteiligten Beamten stellten dabei 59 Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie 66 weitere Verstöße fest, bei denen es unter anderem um das Arbeitsrecht und die Abgabenordnung ging. Das teilte das Polizeipräsidium Stuttgart mit.
Die Beamten beschlagnahmten sieben Taxis, bei denen der Verdacht bestand, dass an ihnen das Taxameter manipuliert war. Diesem Verdacht wird nun nachgegangen. Den Fahrern zweier weiterer „Fahrzeuge“, wie die Polizei schreibt, untersagen sie die Personenbeförderung. Im einen Fall fehlte die Genehmigung, im anderen Fall war der Innenraum so verunreinigt, dass sich dort sogar Schimmel gebildet hatte. Diesen besonders krassen Fall stellten denn auch gleich einige Tageszeitungen in den Vordergrund, die über die Schwerpunktkontrollen berichteten.
Wie sich die vielen Beanstandungen auf „Taxen“ und auf „private Fahrdienste“ verteilten, schreibt die Behörde nicht. Mit den Fahrdiensten wird sie wohl Mietwagen gemeint haben.
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