Städte reagieren auf Preisdruck im Mietwagenmarkt

Immer mehr Städte in Deutschland führen Mindestbeförderungsentgelte für den Mietwagenverkehr ein. Nach aktuellen Ankündigungen aus Köln und Dortmund reagieren die Kommunen damit auf anhaltenden Preisunterbietungswettbewerb im Personenbeförderungsmarkt. Ziel sei es, wirtschaftlich nicht tragfähige Angebote einzudämmen und stabile Wettbewerbsbedingungen zu sichern.

Reaktion auf app-basierte Plattformen

Nach Angaben des Bundesverbands Taxi und Mietwagen richten sich die Maßnahmen insbesondere gegen Dumpingpreise, die im Zusammenhang mit app-basierten Vermittlungsplattformen stehen. Kommunen wollten verhindern, dass Mietwagenfahrten dauerhaft unterhalb wirtschaftlich tragfähiger Preise angeboten werden und dadurch Marktverwerfungen entstehen.

Die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten solle dazu beitragen, ruinösen Wettbewerb zulasten von Fahrerinnen und Fahrern sowie zulasten eines funktionierenden öffentlichen Verkehrs zu vermeiden. Gleichzeitig stärke sie die kommunale Steuerungsfähigkeit im Bereich der gewerblichen Personenbeförderung.

Forderung nach bundesweiter Ausweitung

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen begrüßt die Entwicklung ausdrücklich. Der Verband setzt sich nach eigenen Angaben seit Jahren für Mindestpreise als ordnungspolitisches Instrument ein. Diese seien geeignet, faire Rahmenbedingungen zwischen Taxi- und Mietwagenverkehr zu schaffen und den Wettbewerb stärker an Qualität, Zuverlässigkeit und Arbeitsbedingungen auszurichten.

„Wir sehen sehr deutlich: Immer mehr Städte erkennen, dass echter Wettbewerb klare und verlässliche Regeln braucht. Mindestbeförderungsentgelte sind ein wirksames Instrument gegen Dumpingpreise und schützen Fahrerinnen und Fahrer vor ruinösen Geschäftsmodellen“, erklärt Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands Taxi und Mietwagen. „Wer Mobilität dauerhaft sichern will, darf nicht zulassen, dass einzelne Anbieter mit künstlich subventionierten Niedrigpreisen gewachsene Strukturen zerstören.“

Vor diesem Hintergrund fordert der Verband die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten in allen 80 deutschen Großstädten. Als Großstädte gelten Kommunen mit mindestens 100.000 Einwohnern. Perspektivisch könnten entsprechende Regelungen vielerorts flächendeckend notwendig werden, um den Markt dauerhaft zu stabilisieren.