BVTM-Symposium in München: PBefG, Festpreise und Tarifkorridor

In drei Wochen ist es so weit – das diesjährige PBefG-Symposium, gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, knüpft an die Erfolge der letzten beiden Jahre an: Bereits 110 Behördenvertreter und -vertreterinnen aus ganz Deutschland haben sich für das Veranstaltungsformat mit dem Motto „Update 2025: PBefG-Instrumente rechtssicher nutzen – Städte lernen von Städten“ angemeldet.

2024 war das Symposium des BVTM sehr gut besucht.| Foto: BVTM
2024 war das Symposium des BVTM sehr gut besucht.| Foto: BVTM

PBefG-Symposium des Bundesverbands in München erfreut sich laut Bundesverbands-Geschäftsführer Michael Oppermann einer großen Nachfrage durch Behörden. Auch dieses Jahr erwartet die kommunalen Teilnehmenden ein informativer Blumenstrauß aus Vorträgen zu den 2021 gesetzlich festgesetzten PBefG-Instrumenten zum Schutz der Daseinsvorsorge durch das Taxigewerbe sowie die Möglichkeit, sich zwischen den Präsentationen der Referenten und Referentinnen und beim gemeinsamen Get-together-Abend zu den Themen „Fest- und Mindestpreise einführen“ auszutauschen. Außerdem neu im Format zur Intensivierung des Austauschs: der interaktive Workshop an Tag 2 „Aus der Praxis in die Politik“.

Festpreise, Mindestpreise und Tarifkorridor

Oppermann wirbt für das diesjährige Programm. Die Teilnehmenden erwarte dieses Jahr ein Mix aus „Best Practices und To dos“, also in welchen Städten bereits erfolgreich Taxifestpreise mit oder ohne Tarifkorridor umgesetzt worden seien und wo dies noch anstehe.

„Aber auch das Thema Mindestpreise steht mit dem positiven Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig im Rampenlicht des PBefG-Symposiums 2025 und wird von Claudia Hille aus Leipzig sowie Bundesverbandspräsident Herwig Kollar ausgeführt“, so Oppermann weiter. „Da es mittlerweile echte Erfahrungen in der Umsetzung der PBefG-Instrumente gibt, steht im Vergleich zu den letzten Jahren stärker die Verwaltungspraxis und weniger die rechtliche Theorie im Mittelpunkt der anstehenden Veranstaltung.“

Bezogen auf die deutschlandweite Signalwirkung für Mindestbeförderungsentgelte wird auch ein Fokus auf die Hauptstadt Berlin gelegt: Die Leiterin des Landesamts für Ordnungsangelegenheiten, Kirsten Dreher wird zum „Datenabgleich mit Plattformen“ referieren sowie zur „Genehmigungspraxis“, gemeinsam mit Josef Hoffmann aus München, Viktor Schneitler aus Düsseldorf und Herwig Kollar vom Bundesverband Taxi und Mietwagen. Michael Oppermann rundet das Programm mit seinem Vortrag „Die neue Tarifvielfalt der Festpreise“ ab. Die vielen gemeinsamen Pausen mit Lunch, Kaffee und Dinner bieten den Behördenvertretern und -vertreterinnen viel Raum, gehörtes auf Ihre Kommunen zu übertragen und sich zu vernetzen.

 

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