TMV-Geschäftsführer Meinhardt trifft SPD-Schatzmeister Nietan – Austausch über Zukunft des Taxigewerbes
Dietmar Nietan ist in Berlin kein Unbekannter. Seit mehr als zehn Jahren gehört er dem engsten Führungskreis der SPD an, war außenpolitischer Berater von Martin Schulz und zuletzt Polenbeauftragter der Bundesregierung. Als jemand, der über zwei Jahrzehnte im Bundestag saß und zugleich tief in der Kommunalpolitik verwurzelt ist, bringt Nietan die seltene Kombination aus Bundesblick und regionaler Erfahrung mit.
Für Meinhardt, der seit 2022 an der Spitze des TMV steht, sind solche Begegnungen Teil einer strategischen Netzwerkarbeit.
„Es zeigt sich immer mehr, wie wichtig es ist, ein Netzwerk weit über die mit Verkehrsfragen betroffenen Fachpolitiker aufzubauen“, sagte er nach dem Treffen.
Themen wie das Personenbeförderungsgesetz, Mindesttarife oder das sogenannte ÖPNV-Taxi berühren nicht nur den Verkehrsausschuss, sondern auch Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitiker.
„Gerade im ländlichen Raum kann das Taxi eine entscheidende Rolle spielen, wenn der öffentliche Nahverkehr an seine Grenzen kommt“, so Meinhardt.
Taxi als Teil des Alltags
Nietan reagierte darauf mit einem pragmatischen Bekenntnis:
„In meiner politischen Arbeit in Berlin gehören Taxifahrten zum Alltag – und ohne die Gespräche mit Fahrerinnen und Fahrern wäre dieser Alltag ein Stück ärmer.“
Für ihn ist das Taxi nicht nur ein Transportmittel, sondern auch ein sozialer Ort, an dem Politik auf Lebenswirklichkeit trifft. Dass Nietan als Fan des Taxigewerbes gilt, passt ins Bild. In seiner Rolle als SPD-Schatzmeister und Präsidiumsmitglied kündigte er an, künftig als Ansprechpartner und Türöffner für branchenspezifische Themen im Willy-Brandt-Haus zur Verfügung zu stehen.
Zwischen Regulierung und Realität
Im Zentrum des Austauschs stand auch die Reform des Personenbeförderungsgesetzes – ein Dauerbrenner für die Branche. Der TMV fordert verlässliche Rahmenbedingungen, die klassische Taxiunternehmen vor Dumpingangeboten schützen und gleichzeitig Raum für Innovation lassen. Mindesttarife, Tarifkorridore und die Integration des Taxis in den öffentlichen Nahverkehr sind dabei die zentralen Punkte. Für Meinhardt geht es um mehr als nur rechtliche Details. Das Taxi sei, so betont er regelmäßig, „eine Säule des ehrlichen Mittelstands“, die Arbeitsplätze sichere und Mobilität garantiere – besonders dort, wo Bus und Bahn ausgedünnt fahren.
Signal für den Mittelstand
Das Treffen mit Nietan soll nicht als medienwirksamer Fototermin wahrgenommen werden, sondern Teil einer kontinuierlichen politischen Annäherung. Der SPD-Politiker habe, so der TMV, Verständnis für die Situation vieler Unternehmerinnen und Unternehmer gezeigt, die zwischen Regulierung, Kostendruck und neuen Plattformanbietern bestehen müssen.
„Wir sind sehr froh, mit Dietmar Nietan gerade für die anstehenden Themen einen Ansprechpartner aus dem SPD-Präsidium zu haben, der die branchenspezifischen Herausforderungen versteht“, sagte Meinhardt.
Vorsichtiger Schulterschluss
Dass Nietan seine Unterstützung signalisiert hat, wertet der Verband als positives Zeichen. Für die Taxi- und Mietwagenbranche, die sich seit Jahren in einem strukturellen Wandel befindet, sind solche Kontakte von Bedeutung. Der Austausch mit führenden Parteivertretern zeigt, dass ihre Anliegen nicht nur in Fachgremien, sondern auch auf der politischen Leitungsebene Gehör finden. Ob daraus konkrete politsche Schritte folgen, bleibt abzuwarten. Doch dass der SPD-Schatzmeister selbst regelmäßig im Taxi unterwegs ist, dürfte der Branche zumindest ein gewisses Grundverständnis sichern – ganz ohne Lobbyrhetorik.
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