Steigende Spritpreise: Taxibranche fordert Null-Prozent-Mehrwertsteuer

Angesichts deutlich gestiegener Kraftstoffpreise hat sich der Bundesverband Taxi und Mietwagen mit einem Schreiben an die Bundesregierung gewandt. Nach Angaben des Verbandes belasten die Entwicklungen auf den internationalen Energiemärkten das Taxigewerbe erheblich. Das Schreiben richtet sich unter anderem an den Bundesminister der Finanzen, die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, den Bundesminister für Verkehr sowie an die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung.

Belastung durch hohe Betriebskosten

Wie der Verband mitteilt, sind Taxiunternehmen in besonderem Maße von steigenden Kraftstoffkosten betroffen. Kraftstoffe machten einen erheblichen Anteil der laufenden Betriebskosten aus. Gleichzeitig bestehe die Branche überwiegend aus kleinen und mittelständischen Betrieben, häufig in Familienhand, deren wirtschaftliche Spielräume begrenzt seien.

Taxis seien zudem ein Bestandteil der öffentlichen Mobilitätsversorgung. Insbesondere in Zeiten und Regionen mit eingeschränktem Angebot im öffentlichen Personennahverkehr sicherten sie die individuelle Mobilität.

Tarifbindung erschwert kurzfristige Anpassungen

Nach Darstellung des Verbandes können Taxiunternehmen gestiegene Kosten nicht kurzfristig an ihre Kunden weitergeben. Die Fahrpreise seien behördlich festgelegt. Änderungen der Tarife erforderten auf kommunaler Ebene umfangreiche Verwaltungsverfahren. Eine schnelle Anpassung an kurzfristige Kostensteigerungen sei daher praktisch nicht möglich.

Vorschläge für zeitlich befristete Entlastungen

Vor diesem Hintergrund schlägt der Bundesverband Taxi und Mietwagen mehrere Maßnahmen vor. Dazu zählt eine Energiesteuer-Rückerstattung für im Taxibetrieb eingesetzte Kraftstoffe, analog zu bestehenden Regelungen im Energiesteuergesetz. Zudem regt der Verband eine temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe an.