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Wer Frauen belästigt, riskiert seinen Beruf

Wenn ein selbstfahrender Taxiunternehmer weiblichen Fahrgästen zu nahe kommt, riskiert er nicht nur den P-Schein, sondern auch sein Unternehmen.
Ein Taxiunternehmer darf sich als Fahrer auch nicht durch den schärfsten Anblick zu Übergriffen verleiten lassen. (Foto: Matthias Riesenberg/pixelio.de)
Ein Taxiunternehmer darf sich als Fahrer auch nicht durch den schärfsten Anblick zu Übergriffen verleiten lassen. (Foto: Matthias Riesenberg/pixelio.de)
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Redaktion (allg.)

In einem vom Verwaltungsgericht Hamburg am 28. Mai 2015 verhandelten Fall mit dem Aktenzeichen 5 K 859/15 hatte ein Taxiunternehmer bei zwei Fahrten Damen massiv belästigt. Im einen Fall hatte er eine Dame darum gebeten, ihre Hand am erigierten Glied zu belassen und in einem zweiten Fall griff er einer Dame in den Schritt. Der Mann wurde wegen Beleidigung in zwei Fällen zu 60 Tagesätzen verurteilt. Seine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung wurde ihm entzogen. Weiterhin sollte ihm auch die personenbeförderungsrechtliche Genehmigung für den Taxenverkehr widerrufen werden.

Dagegen setzte er sich zur Wehr und führte an, dass er als Unternehmer über viele Jahre hinweg Taxi gefahren sei und sich nichts habe zuschulden kommen lassen. Das Gericht bestätigte mit seinem Urteil jedoch die Maßnahme der Behörde.

Dabei war es für das Gericht nicht von großer Bedeutung, dass der Mann die Taten als Fahrer und nicht als Unternehmer begangen hatte. Das Gericht stellte fest, ein Fehlverhalten beziehungsweise eine Unzuverlässigkeit als Taxifahrer könne hinreichende Anhaltspunkte dafür bieten, dass der Unternehmer auch in seiner Unternehmereigenschaft unzuverlässig sei.

Im amtlichen Leitsatz stellt das Gericht fest: Strafrechtliche Verfehlungen, die ein Taxenunternehmer als Taxifahrer gegenüber Fahrgästen begeht, haben jedenfalls regelmäßig Einfluss auf die Frage der Zuverlässigkeit als Taxenunternehmer. Denn begeht ein Taxenunternehmer als Taxifahrer Verstöße gegen strafrechtliche Vorschriften (hier: tätliche Beleidigungen gegenüber weiblichen Fahrgästen auf sexueller Basis), ist von ihm regelmäßig nicht zu erwarten, dass er gegenüber seinen angestellten Fahrern mit dem nötigen Nachdruck darauf hinwirkt, derartige Verstöße zu unterlassen. (Ewald Ternig)

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