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FDP bekam Gegenwind vom Taxigewerbe

Auf ihrem Innovationskongress Mobilität in Berlin sprachen sich BZP-Vizepräsident Hermann Waldner und VDV-Geschäftsführer Jan Schilling gegen eine unregulierte Marktöffnung aus.

Auf dem Podium saßen (v.l.): Jan Schilling,  Prof. Dr. Justus Haucap, Bruno Ginnuth, Hermann Waldner und Moderator Henning Krumrey. (Foto: Matthias Roeser)
Auf dem Podium saßen (v.l.): Jan Schilling, Prof. Dr. Justus Haucap, Bruno Ginnuth, Hermann Waldner und Moderator Henning Krumrey. (Foto: Matthias Roeser)
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Redaktion (allg.)

Die FDP-Bundestagsfraktion hat am 15. November 2018 erfahren müssen, dass ein wirtschaftsliberaler Ansatz für die Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) erheblichen Gegenwind des  Taxigewerbes des ÖPNV hervorrufen würde. Sowohl Jan Schilling, Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), als auch BZP-Vizepräsident Hermann Waldner wandten sich auf dem Innovationskongress Mobilität der FDP gegen eine unregulierte Öffnung des Marktes für Fahrdienste wie Uber.

„Warum sollte es ein preiswertes Angebot zu Lasten der Schiene geben?“, fragte Waldner den CleverShuttle-Mitgründer Bruno Ginnuth. Dieser verteidigte sich damit, dass in seinen Fahrzeugen bei jeder Fahrt durchschnittlich 2,6 Personen im Auto sitzen, deutlich mehr als im Taxi. Rückendeckung erhielt er von Prof. Dr. Justus Haucap, Wirtschaftswissenschaftler an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf: In Hamburg verbrächten Taxis 72 Prozent der Zeit mit Warten. Das sei sinnlose Ressourcenverschwendung.

 

Schilling sprach sich dafür aus, Pooling-Systeme nur als Teil des ÖPNV zuzulassen, damit es nicht zu Zuständen wie in New York komme. Dort hat die Stadt jetzt die Notbremse gezogen, um die Verstopfung der Straßen mit Fahrdienstautos zu stoppen. Schilling zufolge haben nur 20 Prozent der Uber-Nutzer vorher den Pkw genutzt, aber 60 Prozent den ÖPNV und 20 Prozent das Taxi. Er plädierte dafür, im PBefG einen eigenen Regulierungsrahmen für Fahrdienste zu schaffen, statt die Regeln für Taxis und Mietwagen anzupassen.

Waldner bemängelte überdies, dass sich die Fahrdienste nur auf die Großstädte stürzen und sich dann beschweren, dass sie dort keine Genehmigungen erhalten. „Warum bietet Ginnuth nicht auf dem Lande an? Dort könnte er sofort eine Mischkonzession erhalten.“ Matthias Roeser

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