ÖPNV in Deutschland: VSPV-Kritik an Verkehrsministerkonferenz wegen fehlender Nahverkehrsoffensive

Aus Sicht des Verbands der selbstständigen Personenverkehrsunternehmen (VSPV) bleibt die Runde der Minister deutlich hinter dem zurück, was für eine spürbare Verbesserung nötig wäre. Patrick Meinhardt, Generalbevollmächtigter des Verbands und Leiter des Hauptstadtbüros, formuliert es nüchtern: Die Politik müsse sich entscheiden, ob sie eine echte Nahverkehrsoffensive wolle – oder ob es beim Verwalten des Bestehenden bleibe. Gerade jenseits der Ballungsräume zeigten sich die Defizite besonders deutlich. In vielen ländlichen Regionen und an den Rändern der Städte gebe es weiterhin erhebliche Lücken, vor allem abends und am Wochenende. Wer dort auf Bus und Bahn angewiesen sei, stoße oft an Grenzen.

„Ja, das ist eine Frage des Geldes, vor allem aber der Prioritäten. Und die Herstellung von Mobilitätsgerechtigkeit darf kein Thema unter ferner liefern sein. Ein Sondergipfel zur Finanzierung ist nur zu begrüßen“, so Patrick Meinhardt.

Das viel diskutierte Deutschlandticket bewertet der Verband dabei ambivalent. Die Vereinfachung des Tarifsystems sei ein Fortschritt, sagt Meinhardt. Doch ein günstiges Ticket allein schaffe noch kein Angebot.

„Die Anbindung vieler Regionen ist nach wie vor unzureichend“, lautet seine Diagnose. Mobilität bleibe damit für viele eine Frage des Wohnorts.

Im Zentrum der Debatte steht die Finanzierung. Bis 2031 rechnen Länder und Kommunen mit einer Unterdeckung in Milliardenhöhe. Ein Sondergipfel zur Klärung der Finanzierungsfragen wird daher grundsätzlich begrüßt. Für den VSPV greift die Diskussion jedoch zu kurz, wenn sie sich auf den bloßen Ausgleich von Defiziten beschränkt. Entscheidend sei, die sogenannten Regionalisierungsmittel nicht nur zu erhöhen, sondern auch anders zu verteilen.