Taxi-Dachverband warnt wegen Rückzahlung von Corona-Hilfen

Trotz des Auslaufens der Corona-Maßnahmen hat sich die Situation des Taxi- und Mietwagengewerbes nicht gebessert. Durch die Auswirkungen des Ukraine-Krieges, die Inflation, immens gestiegene Kraftstoffkosten und immer noch gestörte Lieferketten sind Unternehmer und Unternehmerinnen in einer katastrophalen Lage. Wenn sie nun auch noch Corona-Hilfen zurückzahlen sollen, kommen viele der selbstständigen Klein- und Kleinstunternehmen in eine Notlage, die ihre Existenz gefährdet. Mit dieser Argumentation schlägt die Fachvereinigung Taxi und Mietwagen e.V. des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbes Niedersachsen (GVN) dem niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies vor, per Erlass die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen bei Existenzgefährdung ganz oder teilweise zu erlassen.

Gundula Hauenstein als Vorsitzende der Fachvereinigung Stephen Schubert als deren Geschäftsführer schlagen dem niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung vor, wie sein bayerischer Amtskollege Hubert Aiwanger eine Antragstellung online zu ermöglichen. „Mit solch einem Weg des Erlasses, der unkompliziert online beantragt werden kann, könnten wir auch in Niedersachsen den juristischen Spielraum maximal ausschöpfen und so in einer schwierigen Krisensituation ein wichtiges Zeichen für den Mittelstand des Landes setzen, der gerade als Rückgrat auch der niedersächsischen Wirtschaft jede sinnvolle Unterstützung des Staates braucht“, schreibt das Verbands-Duo.

Laut Stephen Schubert wurde das Schreiben gemeinsam mit Patrick Meinhardt erarbeitet, dem Bundesgeschäftsführer des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland (TMV). Es schildert detailliert, wie der bayerische Wirtschaftsminister seinen Erlass aufgebaut hat.