PBefG-Novelle, ÖPNV-Taxi und Inklusion: TMV im Dialog mit SPD-Verkehrspolitiker Detlef Müller

In kleiner Runde wurden Themen besprochen, die die Taxi-Unternehmer bewegen. Müller habe sich laut Meinhardt in den letzten Jahren als ein vertrauensvoller Wegbegleiter für das Taxi- und Mietwagenwesen erwiesen. Der SPD-Politiker machte allerdings auf die Frage von Thomas Kroker, ob auch schon über eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes nachgedacht werde, deutlich, dass dies derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe. Einig hingegen waren sich Müller, Kroker und Meinhardt dahingehend, dass nach der Evaluierung Ende 2025 über konkrete Nachbesserungen beraten werden müsse.

Weiterhin keine Fortschritte bei der Kleinen Fachkunde

Beim Thema PBefG sagten Kroker und Meinhardt zu, bisherige Erfahrungswerte weiterzureichen. Bei der Kleinen Fachkunde war die Unzufriedenheit des TMV-Vorstandes greifbar. Kroker und Meinhardt äußerten erneut ihren Unmut darüber, dass es bis heute - 40 Monate nach der Verabschiedung des Personenbeförderungsgesetze - keinen Fortschritt für die Kleine Fachkunde gebe. Die Fachkunde sei faktisch tot, beklagte Kroker.

„Wir müssen über das ÖPNV-Taxi reden. Wir müssen über die reale Förderung von Taxen als Teil des ÖPNV sprechen“, sagte Kroker.

Detlef Müller betonte das hohe Maß an Übereinstimmung mit dem Eckpunkte-Papier des TMV zur Bundestagswahl. Auch beim ÖPNV-Taxi war bestand Einigkeit.

„Ich freue mich über die Expertise des TMV. Wir streiten gemeinsam dafür, dass das Taxi auch wirklich Teil des ÖPNV ist und so behandelt wird“ erklärte Müller. „Und da ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Profis aus den Verbänden enorm wichtig. Mit dem TMV gelingt dies bestens. Das Thema ÖPNV-Taxi wird sicherlich ein Schwerpunkt der kommenden Legislatur werden, unabhängig davon, wie die Bundesregierung zusammengesetzt sein wird.“