Niedersachsen trifft Taxi-Regelung für Impffahrten

In ganz Niedersachsen dürfen über 80-Jährige jetzt mit dem Taxi oder Mietwagen kostenlos zum Corona-Impfzentrum fahren, wenn sie dafür einen Transportschein von ihrem Arzt bekommen haben.

Der GVN hat sich für eine Regelung eingesetzt, die sowohl Taxis und Mietwagen auf dem Lande als auch solche in den Städten einbindet. (Foto: Dietmar Fund)
Der GVN hat sich für eine Regelung eingesetzt, die sowohl Taxis und Mietwagen auf dem Lande als auch solche in den Städten einbindet. (Foto: Dietmar Fund)
Dietmar Fund

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat einer landesweit einheitlichen Regelung zur Kostenübernahme für Impffahrten mit Taxis oder Mietwagen für mobilitätseingeschränkte Impflinge zugestimmt. Sie wurde vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), der Davaso GmbH als Abrechnungsdienstleister des Gesundheitswesens und Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherungen erarbeitet.

Die Regelung sieht vor, dass sich die über 80-Jährigen von ihrem Hausarzt für jede Hin- und Rückfahrt zum Impfzentrum eine „Verordnung einer Krankenbeförderung“ holen, die die medizinische Notwendigkeit der Fahrt begründet. Im Falle der Pflegegrade 3 (mit dauerhafter Mobilitätsbeeinträchtigung), 4 oder 5 sowie bei Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises mit den Merkzeichen aG, Bl oder H werden die Kosten von der jeweiligen Krankenkasse übernommen. In allen anderen Fällen, in denen eine medizinische Notwendigkeit vorliegt, trägt die Kosten das Land Niedersachsen.

Mit Informationsschreiben wurden die Impflinge selbst darüber informiert, dass sie sich pro Fahrt einen Transportschein für die Hin- und Rückfahrt holen müssen. Wenn ihr Fahrer am Impfzentrum wartet, müssen sie ihm das Dokument am Ende der Rückfahrt aushändigen. Falls ihr Fahrer zum Beispiel in einer Großstadt nicht wartet, benachrichtigt er seine Zentrale über die abgeschlossene Hinfahrt zum Impfzentrum. In diesem Fall kann der Impfling mit einem anderen Taxi der Zentrale oder einem Mietwagen nach Hause fahren, dessen Fahrer er den Transportschein dann am Schluss der Fahrt überlässt.

Je nachdem, mit welcher Berechtigung der betreffende Fahrgast unterwegs ist, rechnen die Taxi- oder Mietwagenunternehmer mit der Krankenkasse oder mit dem vom Land Niedersachsen beauftragten Abrechnungsdienstleister Davaso ab.

Voraussetzung für die Taxi- oder Mietwagen-Fahrten ist, dass die Schutzimpfung nicht durch ein mobiles Impf-Team durchgeführt werden kann und auch nicht durch anderweitige Maßnahmen wie Impfbusse gewährleistet werden kann. Es muss eine Mobilitätsbeeinträchtigung vorliegen und es darf sich nicht um einen Liegendtransport handeln.

Die getroffene Lösung erfüllt den ausdrücklichen Wunsch des Ministeriums, dass die Fahrten bargeldlos abgewickelt werden sollen.

Die Fachvereinigung Taxi und Mietwagen des GVN hat für ihre Mitgliedsbetriebe ein Info-Blatt erarbeitet, das das Verfahren erläutert. Es kann als pdf-Datei im Downloadbereich dieser Meldung heruntergeladen werden. Das Ministerium hat zu dem Verfahren Informationsschreiben an Impfzentren und an Ärzte geschickt.

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