Andreas Scheuer hält Taxis für unverzichtbare Allrounder im ÖPNV

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer lobte beim digitalen Kongress des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e.V. die Taxi-Branche und ging auf einige Eckpunkte der PBefG-Novelle ein.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer las seine Keynote offenbar von einem Teleprompter oberhalb der Kamera ab. (Abb.: BVTM)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer las seine Keynote offenbar von einem Teleprompter oberhalb der Kamera ab. (Abb.: BVTM)
Dietmar Fund

Taxis sind bequem, flexibel und individuell und damit ein Allrounder im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Wie die Corona-Pandemie zeigt, brauchen wir Taxi-Dienste, die für ältere Menschen auch in Form von Lieferdiensten wichtig sind. Diese Gegenwart, für die ich der Taxi-Branche herzlich danke, wollen wir durch eine Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in eine Zukunft führen, in der das Taxi-Gewerbe funktions- und wettbewerbsfähig bleiben muss: Das waren die Kernaussagen eines zehnminütigen, vorher aufgezeichneten Video-Statements, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am 25. November 2020 zum digitalen Kongress des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e.V. (BVTM) beisteuerte. Er trug den Titel „Taxi Driving Innovation – Zwischen Disruption und Ordnung“ und wurde mit Unterstützung der Telekom durchgeführt.

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur erklärte, bei der PBefG-Novelle sei eine rechtssichere Grundlage für Pooling-Verkehre ein zentraler Punkt. Sein Ministerium wolle an der Rückkehrpflicht für Mietwagen festhalten und feste Tarife für bestimmte feste Routen zulassen. Die Ortskundepflicht solle zugunsten geeigneter Navis entfallen und außer Taxametern sollten auch App-basierte Systeme zulässig werden.

Der Referentenentwurf werde nun mit den anderen Ressorts abgestimmt und gehe in die Verbands-Abstimmung. Der Gesetzesentwurf solle noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Den Stand des Referententwurfs skizziert taxi heute in der Dezember-Ausgabe.

Eingangs war Scheuer auf die Förderung des Einbaus von Trennschutzeinrichtungen in Taxis eingegangen. Sie sei bis Ende September 2020 mit 4,5 Millionen Euro gefördert worden. Fast 1.900 Anträge über den Einbau in rund 10.500 Fahrzeuge habe das Ministerium bezuschusst.

Printer Friendly, PDF & Email
Logobanner Liste (Views)