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Warum Dortmunds Taxibranche jetzt auf die Straße geht
Dortmunder Taxiunternehmen wollen am kommenden Montag mit einer Demonstration auf ihre Forderung nach Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen aufmerksam machen. Nach Angaben des Bundesverbands Taxi und Mietwagen richtet sich die Aktion gegen aus Sicht der Branche bestehende Wettbewerbsverzerrungen durch Plattformanbieter wie Uber. Gleichzeitig fordern die Unternehmen die Umsetzung der Empfehlungen eines von der Stadt Dortmund beauftragten Verkehrsgutachtens.
Die Demonstration soll um 09:00 Uhr hinter dem Dortmunder Hauptbahnhof beginnen. Anschließend fahren die teilnehmenden Fahrzeuge nach Angaben der Organisatoren eineinhalb Runden über die Wallanlagen rund um die Innenstadt. Die Abschlusskundgebung ist auf dem Friedensplatz geplant. Das Ende der Veranstaltung ist für 11:00 Uhr vorgesehen.
Gutachten als Grundlage der Forderungen
Im Mittelpunkt der Protestaktion steht ein von der Stadt Dortmund beauftragtes Gutachten zur Verkehrssituation und zu den Auswirkungen des Mietwagenverkehrs. Nach Angaben des Bundesverbands komme die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen die geeignete Maßnahme seien, um das örtliche Taxigewerbe zu erhalten, ruinösen Preiswettbewerb zu verhindern und die Mobilitätsversorgung langfristig zu sichern.
Der Verband verweist darauf, dass die Stadt mit dem Gutachten über eine belastbare Entscheidungsgrundlage verfüge. Nun müsse aus Sicht der Branche die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen folgen.
Branche warnt vor Folgen für die Mobilitätsversorgung
Vertreter des Dortmunder Taxigewerbes sehen in Taxis einen wichtigen Bestandteil der Mobilitätsversorgung. Nach ihren Angaben würden Taxiunternehmen auch zu Zeiten und in Bereichen Verkehrsleistungen anbieten, in denen andere Anbieter kein wirtschaftliches Interesse hätten. Ein weiterer Rückgang des Gewerbes könne deshalb Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Mobilitätsangeboten haben.
Verweis auf Beispiel Essen
Als Beispiel für die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten nennt der Verband die Stadt Essen. Dort seien entsprechende Regelungen auf Grundlage eines Gutachtens eingeführt worden, um die Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxi- und Mietwagenverkehr anzupassen.
Für Montag ist zudem eine Gegendemonstration beziehungsweise Kampagne von Uber und Mietwagenunternehmen angekündigt. Nach Auffassung des Bundesverbands richtet sich diese gegen die Schlussfolgerungen des von der Stadt Dortmund beauftragten Gutachtens.
E-Mail-Kampagne geplant
Begleitend zur Demonstration plant das Dortmunder Taxigewerbe eine E-Mail-Kampagne an den Dortmunder Oberbürgermeister. Ziel ist es nach Angaben der Organisatoren, die Forderung nach einer Umsetzung der Gutachten-Empfehlungen zusätzlich zu unterstreichen.
Der Bundesverband Taxi und Mietwagen appelliert an Politik und Verwaltung, die vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen. Damit sollen nach Angaben des Verbands faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen und die Mobilitätsversorgung langfristig gesichert werden. (Quelle: Bundesverband Taxi und Mietwagen)
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