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VSPV fordert Verbleib von Tino Schopf in Berlins Verkehrspolitik
Der Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen (VSPV) mischt sich ungewöhnlich deutlich in die Debatte um die künftige Aufstellung der Berliner SPD ein. Anlass ist das Ausscheiden des Verkehrspolitikers Tino Schopf aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. In einer gemeinsamen Erklärung zeigen sich VSPV-Geschäftsführer Sascha Waltemate und der Generalbevollmächtigte sowie Leiter des Hauptstadtbüros, Patrick Meinhardt, enttäuscht über den Ausgang der Wahl. „Es ist für uns unfassbar, dass Tino Schopf dem kommenden Abgeordnetenhaus in Berlin nicht mehr angehören wird“, erklären die beiden Verbandsvertreter.
Wichtiger Ansprechpartner für das Gewerbe
Aus Sicht des VSPV hat sich Schopf in den vergangenen Jahren als einer der wichtigsten Ansprechpartner für das Taxi- und Mietwagengewerbe etabliert. Der Verband bezeichnet ihn als „Garant für das Taxi- und Mietwagenwesen der Bundeshauptstadt“ und hebt hervor, dass er sich auch bundesweit einen Namen als Fachpolitiker für Mobilitätsfragen gemacht habe.
Besonders würdigt der Verband Schopfs Rolle bei der Aufarbeitung mutmaßlicher Missstände im Berliner Mietwagenmarkt. Nach Darstellung des VSPV habe er maßgeblich dazu beigetragen, illegale Strukturen sichtbar zu machen und politische Konsequenzen einzufordern. Ebenso wird sein Engagement für Kontrollen, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Sozialbetrug sowie für eine strengere Überprüfung von Zulassungsverfahren hervorgehoben.
Auch bei der Weiterentwicklung der Tarifpolitik sieht der Verband Schopf als treibende Kraft. Der VSPV verweist auf dessen Einsatz für den Berliner Tarifkorridor sowie für Mindesttarife im Mietwagenverkehr.
Erststimmen deutlich über Parteiergebnis
Besonders bemerkenswert erscheint dem Verband das Wahlergebnis im Wahlkreis Prenzlauer Berg Ost und Weißensee. Dort unterlag Schopf zwar dem Kandidaten der Linken, erreichte nach Angaben des VSPV jedoch 25,3 Prozent der Erststimmen. Damit habe er mehr als doppelt so viele Stimmen erzielt wie die SPD im selben Wahlkreis. Für den Verband ist dies ein Hinweis auf die persönliche Anerkennung, die sich Schopf über Parteigrenzen hinweg erarbeitet habe.
Appell an die SPD-Führung
Vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über die politische Zukunft Berlins richtet der VSPV einen direkten Appell an die SPD-Spitze. Der Verband verweist darauf, dass die Sozialdemokraten trotz ihres schwachen Wahlergebnisses weiterhin eine Schlüsselrolle bei möglichen Regierungsbildungen einnehmen könnten.
„Und genau deswegen fordern wir die SPD-Führung in Berlin auf, auf die Expertise von Tino Schopf als dem Mobilitätsexperten der Bundeshauptstadt nicht zu verzichten“, erklären Waltemate und Meinhardt.
Dabei verweist der Verband darauf, dass Regierungsämter wie die eines Senators oder Staatssekretärs nicht zwingend an ein Mandat im Abgeordnetenhaus gebunden seien. Schopf bringe zudem Erfahrung aus seiner früheren Tätigkeit als Staatssekretär für Wirtschaft und Betriebe mit.
Signal aus der Branche
Die Stellungnahme macht deutlich, welchen Stellenwert Schopf innerhalb des Taxi- und Mietwagengewerbes genießt. Unabhängig davon, wie die künftige Berliner Regierung zusammengesetzt sein wird, sieht der VSPV in ihm weiterhin einen wichtigen Akteur für die Verkehrs- und Mobilitätspolitik der Hauptstadt.
Für die Branche ist die Debatte mehr als eine Personalfrage. Sie berührt zentrale Themen wie die Regulierung des Mietwagenmarktes, die Kontrolle illegaler Verkehre und die zukünftige Ausgestaltung von Tarifmodellen. Der VSPV macht mit seiner Erklärung deutlich, dass er sich auch künftig eine starke politische Stimme für diese Themen in Berlin wünscht.
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