Mobilitätsgipfel: Elektromobilität und Ausbau von Ladeinfrastruktur im Fokus

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Mobilitätsgipfels am 10. Januar 2023 im Kanzleramt waren sich einig, dass ein rascher Hochlauf der E-Mobilität unabdingbar ist, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Sie haben das Ziel bekräftigt, bis 2030 mindestens 15 Millionen vollelektrische Autos auf Deutschlands Straßen zu bringen.

Zu dem Spitzengespräch der Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM) hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eingeladen. Neben ihm nahmen seitens der Bundesregierung die Minister Robert Habeck (Wirtschaft), Christian Lindner (Finanzen), Hubertus Heil (Arbeit), Volker Wissing (Verkehr) sowie Umweltministerin Steffi Lemke teil. Zudem waren Akteure der Automobil- und Mobilitätswirtschaft, Arbeitnehmervertretungen, die Wissenschaft, Vertreter von Ländern und Gemeinden sowie von Verbänden und Organisationen geladen.

Diskutiert worden sei, so die Pressemeldung aus dem Kanzleramt, die wichtigsten Aspekte des klimaneutralen Umbaus der Mobilitätswirtschaft. Die zentrale Frage bei diesem ersten Treffen im neuen Gesprächsformats der Bundesregierung lautete demnach: Wie kann die Klimaneutralität des Mobilitätssektors erreicht und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland erhalten werden? Dabei standen Klima- und Umweltschutz, die Digitalisierung von Fahrzeugen, eine vernetzte Mobilität sowie die Resilienz von Lieferketten im Fokus.

Masterplan Ladeinfrastruktur

Ein wichtiger Baustein dazu soll der bereits im vergangenen Herbstbeschlossenen Masterplan Ladeinfrastruktur II werden. Dieser setzt den strategischen Rahmen für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur, der nun von allen Akteuren umgesetzt werden soll. Für Aufbau und Betrieb der Ladeinfrastruktur sind in erster Linie die Energie- und Automobilwirtschaft verantwortlich. Die Teilnehmer des Spitzentreffens bekräftigten nochmals das Ziel, den Ausbau der Lkw-Ladeinfrastruktur mit großem Nachdruck voranzutreiben. Die Bundesregierung wiederum will sich auf EU-Ebene einsetzen, mögliche Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Ebenfalls wesentlich für den Klimaschutz sind laut Kanzleramt angepasste ambitionierte CO2-Flottengrenzwerte für Lkw.

Der Expertenbeirat Klimaschutz in der Mobilität soll nun zeitnah weitere Optionen entwickeln, wie die bestehende Emissionsminderungslücke im Verkehr bis 2030 geschlossen werden kann. Hierbei gelte es, die Akzeptanz aller Akteure für den Transformationsprozess besonders zu berücksichtigen.

Für den Bereich automobile Software und autonomes Fahren vereinbarten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Automobilindustrie gemeinsam zu stärken. Dafür wird der Expertenkreis Transformation der Automobilwirtschaft Empfehlungen erarbeiten. Mit Blick auf Pläne der EU-Kommission, einen Vorschlag zur Öffnung und Regulierung des Zugangs zu Fahrzeugdaten vorzulegen, warb die Runde für eine ausgewogene Regulierung, welche die Interessen von Nutzern, Aftermarket und Herstellern gleichermaßen berücksichtigt.

Lieferketten unter Druck

Die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und weitere geopolitische Spannungen haben auch die Automobilindustrie und ihre global vernetzten Lieferketten unter Druck gesetzt. Die Resilienz von Liefer- und Wertschöpfungsketten müsse deshalb weiter erhöht werden, bekräftigte die Spitzenrunde. Einseitige Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten oder Absatzmärkten können zum Risiko für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wachstum werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden bei Themen wie Rohstoffversorgung, Batteriezellfertigung und Halbleiterproduktion weiter eng zusammenarbeiten, um Deutschland und Europa noch resilienter zu machen.

Die Strategieplattform soll künftig regelmäßig zusammenkommen. Der jeweilige Teilnehmerkreis richte sich dabei nach den Themen, verspricht das Kanzleramt, das damit wohl auch auf die Vorwürfe im Vorfeld des Spitzengesprächs reagierte.