TMV im Gespräch mit Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger

In einem ausführlichen Gespräch im Bayerischen Wirtschaftsministerium trafen sich kürzlich Thomas Kroker, Präsident des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland (TMV), und Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Staatsminister für Wirtschaft, Hubert Aiwanger. Das Anliegen: Die Situation des Taxi- und Mietwagengewerbes in Zeiten zunehmender Marktverzerrung durch internationale Plattformanbieter.

Das Gespräch hatte einen konkreten Anlass: Minister Aiwanger wollte sich persönlich ein Bild von den Herausforderungen der Branche machen. Thomas Kroker brachte dabei nicht nur die bundesweite Perspektive als TMV-Präsident ein, sondern auch seine Rolle als Vorsitzender des Landesverbandes Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen sowie als Vorstand der Taxi München eG – mit entsprechendem Blick auf den Freistaat.

Dem Tarifkorridor müssen der Mindestpreise folgen

Im Zentrum der Diskussion stand der Wettbewerb mit Plattformdiensten wie Uber. Kroker betonte, dass der faire Wettbewerb durch bestehende Regelungen zunehmend unterlaufen werde.

„Nur mit einer durchdachten Kombination aus Tarifkorridoren für Taxen und einem verbindlichen Mindesttarif für Mietwagen lassen sich gleiche Bedingungen schaffen", sagte er.

München sei bei den Tarifkorridoren bundesweit vorangegangen – ein Modell, das seiner Ansicht nach auch bei den Mindesttarifen Schule machen könnte.

Patrick Meinhardt ergänzte den Blick um Erfahrungen aus anderen Bundesländern, etwa aus Berlin. Dort sei das Problem illegaler Mietwagen besonders deutlich. "Es braucht konsequente Kontrollen – durch Zoll, Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft. Die Behörden müssen aber auch personell dafür gerüstet sein", sagte Meinhardt. Neben der Kontrolle gehe es auch um rechtliche Orientierungshilfen für Kommunen, damit diese bei der Festlegung von Mindesttarifen auf sichere Grundlagen bauen könnten.