Brief an den designierten Verkehrsminister Patrick Schnieder: TMV wünscht sich Rückenwind fürs Taxi

In einem freundlichen, aber bestimmten Schreiben, das an diesem Wochenende bekannt wurde, gratuliert der Verband zunächst persönlich und herzlich. Man kenne sich, heißt es. Schnieder sei ein erfahrener Verkehrspolitiker, der die Bundes-, Landes- und Kommunalebene gleichermaßen verstehe – und diese Erfahrung werde nun dringend gebraucht.

Der TMV betont die zentrale Rolle, die das Taxi im öffentlichen Nahverkehr spielt. Besonders im ländlichen Raum seien Taxis unverzichtbar, etwa in den Abendstunden oder am Wochenende, wenn Busse und Bahnen längst Feierabend machen. Deshalb wünscht sich der Verband eine gezielte finanzielle Förderung, etwa über einen Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV, in dem auch Inklusionstaxis einen festen Platz haben sollen.

Bei der Antriebstechnik setzt der Verband bekanntermaßen auf Technologieoffenheit. Förderinstrumente müssten laut TMV-Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt verlässlich sein, eine einseitige Festlegung auf eine Antriebsart solle es nicht geben. Auch die Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes bleibt auf der Agenda: Tarifkorridore, Mindestentgelte und weniger Bürokratie stehen ganz oben auf der Wunschliste. Besonders kritisch sieht der Verband die geplante sogenannte "Kleine Fachkunde" für Mietwagenfahrer – ein Projekt, das nach vier Jahren ergebnisloser Beratung nach Ansicht des TMV überholt sei.

Erfreut zeigt sich der Verband darüber, dass es wieder ein eigenständiges Verkehrsministerium gibt, und nicht mehr nur eine Unterabteilung eines Digitalministeriums. Nun hofft man, stärker und strukturierter in die Mobilitätspolitik eingebunden zu werden – etwa über einen neu zu gründenden Mobilitätsbeirat, in dem die Branchenvertreter regelmäßig Gehör finden sollen.