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Neues Verkehrsministerium bringt Hoffnung für Taxis: TMV begrüßt Trennung von Digital und Verkehr
Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) hat mit seiner Kritik an der alten Ressortzuschnitte nicht hinter dem Steuer gehalten. Präsident Thomas Kroker und Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt nutzten die erste Gelegenheit nach der Regierungsbildung, um ihrer Freude Ausdruck zu verleihen.
"Deutschland braucht kein Ministerium, das sich zu Dreiviertel um Digitales und gerade mal ein Viertel um Verkehr kümmert", heißt es in der Erklärung.
Die Aussage zielt direkt auf die bisherige Ministerialstruktur unter Volker Wissing (zuletzt parteilos, zuvor FDP), die nach Ansicht vieler Beobachter eher ein Digitalministerium mit Verkehrshintergrund war.
Tatsächlich gab es in den letzten Jahren mehr Datenautobahnen als reale. Die Infrastruktur bröckelte, neue Mobilitätskonzepte stockten, der ÖPNV fristete ein Nebendasein im Modernisierungskatalog. Umso klarer ist die Hoffnung der Branche: Ein eigenständiges Verkehrsministerium könnte nun, mit Rückenwind der neuen Merz-Regierung, die Fäden neu aufnehmen – und endlich wieder Prioritäten setzen.
In der Koalitionsvereinbarung der Union mit der FDP und dem Bündnis Deutschland ist von einem „Modernisierungspakt Mobilität“ die Rede. Gemeint ist ein groß angelegter Investitionsrahmen für Schiene, Straße und öffentlichen Nahverkehr. Der TMV mahnt: Das Taxi darf dabei nicht übersehen werden. Gerade in ländlichen Regionen, wo Busse selten fahren und der letzte Bahnhof weit ist, könnten Taxis zu einem unverzichtbaren Teil des ÖPNV werden – ein Gedanke, der in der Branche längst unter dem Titel „Deutschlandticket plus Taxi“ kursiert.
Dass die neue Regierung dem Thema Mobilität mehr Raum geben will, stößt auch in der Presse auf Zustimmung – bei aller Skepsis. Die "Zeit" etwa kommentierte, die Trennung von Digitalem und Verkehr „schaffe Klarheit – sofern die neuen Minister nicht erneut anfangen, Zuständigkeiten zwischen den Häusern hin und her zu reichen.“ Die "Frankfurter Allgemeine" sieht vor allem den „dringenden Handlungsbedarf bei Straßenbau und Bahnmodernisierung“ und warnt vor zu vielen Nebenschauplätzen.
Für das Taxigewerbe bedeutet all das: Die Chance, wieder stärker wahrgenommen zu werden, ist da. Die Rahmenbedingungen werden neu verhandelt. Ob der Mittelstand der Personenbeförderung daraus Kapital schlagen kann, wird auch davon abhängen, wie laut und geschlossen er seine Interessen artikuliert. Der TMV hat seinen ersten Vorstoß gemacht – jetzt muss das neue Ministerium liefern.
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