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TMV: Wissing in der Pflicht beim Thema kleine Fachkunde
Man sei erst einmal froh, dass der Gesprächs-Termin am 17. Juni im Verkehrsministerium zur kleinen Fachkunde stattfinde. Schließlich habe man sowohl Verkehrsminister Volker Wissing als auch Staatssekretär Hartmut Höppner nachhaltig dazu aufgefordert.
„Der Termin ist über ein Jahr nach der letzten Runde mehr als überfällig. Was bei dieser Runde herauskommen wird, hängt ganz massiv davon ab, was das Ministerium vorstellt.“ stellen Thomas Kroker und Patrick Meinhardt klar.
TMV-Präsidenten Thomas Kroker erklärte, man habe nach neunmonatiger Bearbeitungszeit seitens des Ministeriums 174 Fragen zugesendet bekommen, die man ausführlich und detailliert bearbeitet habe. Ein Sechstel dieses Fragenkatalogs hätte der TMV mit deutlichen Änderungen und Anmerkungen versehen, in vielen Fällen auch mit einer Richtigstellung nach den rechtlichen Vorgaben. Hier werde sicher präzise nachgearbeitet werden müssen.
„Darüber hinaus weisen wir als TMV nochmals darauf hin, dass wir in allen Runden uns dafür stark gemacht haben, ein viertes Modul Kundenorientierung zu ergänzen, dass wir von Anfang an für dringlich gehalten haben“, so Kroker. „Dieses wurde uns mehrfach vom damaligen Leiter der Abteilung Straßenverkehr Guido Zielke zugesichert und ist leider auch bis heute nicht Bestandteil des Fragenkatalogs.“
Innerhalb des TMV sei die tiefe Verärgerung über den schleppenden Prozess bei der Kleinen Fachkunde überall zu spüren, das Verständnis in den Vorständen und bei den Unternehmern halte sich in sehr engen Grenzen – immerhin sei die Abschaffung der Ortskundeprüfung und der Beschluss über die Einrichtung einer Kleinen Fachkunde nunmehr mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes am 1. August sage und schreibe drei Jahre her.
Deswegen macht der TMV-Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt auch deutlich, der TMV erwarte vom Ministerium eine geplante Zeitachse nachdem das Thema Kleine Fachkunde nicht einmal mehr auf der Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz zu finden war.
„Die Fragen, die bei uns seit Monaten ständig unbeantwortet gestellt werden, müssen auch Gegenstand der Besprechung sein“, betonte Meinhardt „Wie sieht die Ausgestaltung der vom Bundesministerium für Verkehr und Digitales gewünschten Online-Prüfung aus, bei welchen Stellen soll diese abgelegt werden, wie flexibel stellen Sie sich die Vermittlung des Wissens vor, wie soll der Bestandsschutz für Fahrer ausgestaltet sein und wie gehen wir mit den Fahrern um, die seither zum Einsatz gekommen sind?“
So sehr Kroker und Meinhardt auf eine gute Beratung setzen und hoffen, dass sich vieles klären lässt, formulieren sie aber auch in aller Offenheit:
„Ob das, was am Montag in Bonn vorgestellt wird, deckungsgleich mit dem ist, was wir als TMV noch gutheißen und unterstützen können, sei dahingestellt. Die dort vorgestellten Informationen werden wir in unsere Gremien einbringen und dann unser weiteres Vorgehen beschließen. Einen Blankoscheck des TMV gibt es nicht.“
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