Taxi-Bundesverband: Staatssekretärin ist für Kleine Fachkunde

Vor der Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags zum Deutschlandticket in der Kalenderwoche 9/2023 hat Patrick Meinhardt, Bundesgeschäftsführer des Taxi- und Mietwagenverbands Deutschland e.V. (TMV), mit Katja Hessel darüber gesprochen, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen und seit 2017 FDP-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg und Mittelfranken. Meinhardt erklärt, er habe ihr dargelegt, dass nach Meinung des TMV die derzeit vorgesehenen Regionalisierungsmittel und auch deren Steigerung bei weitem nicht ausreichten, um eine „wirkliche Nahverkehrs-Offensive gerade im ländlichen Raum“ in die Wege zu leiten. Er gehe davon aus, dass eine Qualitätsverbesserung in ländlichen Regionen und eine Mobilitätsgerechtigkeit dort, die ohne Einbindung des Taxis nicht möglich sein werden, ein zentrales Thema der Anhörung würden.

Die Staatssekretärin erklärte laut der Pressemitteilung des TMV, für sie sei es jetzt erst einmal wichtig, den „ÖPNV-Dschungel in Deutschland“ zu durchbrechen und ein deutschlandweites Angebot zu schaffen. TMV-Bundesgeschäftsführer Meinhardt regte ihr gegenüber an, das System der Regionalisierungsmittel noch einmal gemeinsam anzuschauen und einen festen Prozentsatz dieser Mittel für Taxen im ländlichen Raum zu diskutieren.

Beim Thema „Kleine Fachkunde“ stellten die beiden Gesprächspartner fest, dass sie auf einer Wellenlinie liegen. Die Staatssekretärin erklärte laut der TMV-Pressemitteilung, dass sie ein großer Fan einer Kleinen Fachkunde sei, weil Taxifahrer Mindestkenntnisse bräuchten. Ob sie sich auch für eine Prüfung ausgesprochen hat, schreibt der TMV nicht.