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PBefG: Nürnberger Taxigewerbe ruft zum Taxikorso auf

Um die Öffentlichkeit auf die Folgen einer Liberalisierung des Personenbeförderungsrechts aufmerksam zu machen, findet am 18. September in Nürnberg ein Taxikorso statt.

In Nürnberg steht eine große Protestaktion gegen einige Vorschläge zur Liberalisierung des PBefG ins Haus. (Foto: Dietmar Fund)
In Nürnberg steht eine große Protestaktion gegen einige Vorschläge zur Liberalisierung des PBefG ins Haus. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Die Taxizentralen aus Nürnberg, Erlangen und weiteren Städten rufen gemeinsam mit dem Landesverband Bayerischen Taxi- und Mietwagenunternehmen für Dienstag, 18. September 2018 zu einem Aktionstag auf. Er steht unter dem Motto „Hände weg vom Taxitarif – Uber darf keine Gesetze diktieren“. Geplant sind unter anderem eine Pressekonferenz sowie eine Kundgebung mit einem Taxikorso.

Die Zentralen und der Landesverband möchten mit der Veranstaltung die Öffentlichkeit über Vorschläge zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) informieren. Eine Arbeitsgruppe der Länder hat dazu 2017 Vorschläge unterbreitet, die unter anderem darauf hinauslaufen, den Taxitarif als Höchstpreis anzusehen, der auch unterschritten werden darf. Die für die Alterssicherung vieler Unternehmer gefährliche Konzessionsfreigabe und die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen gehörten auch zu den Vorschlägen.

Zudem schreiben die Veranstalter, dass nach Erkenntnissen des Fernsehsenders ARD die Firma Uber mit Textbausteinen für die Novelle des PBefG versorgt habe – daher auch der Titel des Aktionstages. Auf diese Dinge möchten die Veranstalter angesichts der Landtagswahlen in Bayern neben den Bürgerinnen und Bürgern auch die Landtagskandidaten aufmerksam machen.

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