Stadt Fürth will Elektrotaxis fördern

Beginnend ab dem 1. November 2023 fördert die Stadt Fürth die Anschaffung von insgesamt bis zu zehn Taxis, die batterieelektrisch, mit einer Brennstoffzelle oder unter bestimmten Bedingungen mit einem Plug-in-Hybrid-Antrieb fahren. Damit wolle die Stadt eine lokale Alternative zu der für Betriebe ausgelaufenen Förderung über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) schaffen. Das hat das Amt für Umwelt, Ordnung und Naturschutz Ende Oktober 2023 mitgeteilt.

Die Behörde spricht von rund 80 in Fürth konzessionierten Taxis, bei denen der Anteil emissionsarmer Antriebe erhöht werden soll. Der Zuschuss von 3.000 Euro pro Fahrzeug soll je nach der Anzahl der Konzessionen für eines oder maximal bis zu fünf Fahrzeuge pro Unternehmen gezahlt werden. Parallel dazu soll der Energie-Dienstleister und -versorger infra Fürth GmbH unter anderem in der Nähe von Taxiständen eine öffentliche Schnelllade-Infrastruktur aufbauen.

In der Präambel der Förderrichtlinie ist die Rede von „lokal emissionsfreien“ oder „emissionsarmen“ Taxen, die als „E-Taxen“ bezeichnet werden. Es soll auch ein „Beförderungsangebot mit emissionsarmen Taxen“ geschaffen werden, die „für die Beförderung von in Rollstühlen sitzenden Menschen geeignet sind“. Außerdem möchte die Stadt eine „breitere Erkenntnisbasis“ für eine mögliche flächendeckende Umstellung des gesamten Taxengewerbes auf lokal emissionsfreie Antriebe gewinnen. Die wäre bekanntlich seit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) möglich und ist in Hamburg schon in Sichtweite.

Der Passus der Förderrichtlinie zu Plug-in-Hybriden ist deutlich auf das elektrisch angetriebene London-Taxi LEVC TX zugeschnitten. Darin ist nämlich von „aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen mit einem sog. Range-Extender“ die Rede, die eine elektrische Reichweite von mindestens 100 Kilometern erreichen „und nachweislich zur Beförderung von in ihren Rollstühlen sitzenden Personen geeignet sind“. Sie müssen innerhalb des Stadtgebiets ausschließlich emissionsfrei ohne Nutzung ihres Verbrennungsmotors angetrieben werden. Förderfähig sind im Unterschied zu anderen Förderprogrammen auch Fahrzeuge, die schon seit dem 1. Juli 2022 angeschafft worden sind, und nicht nur solche, die nach der Antragstellung beschafft werden.