BVTM will Kommunen bei PBefG-Anwendung helfen

Zum gemeinsamen Symposium „Taxi und Mietwagen“ Ende Juni in Hamburg kamen rund 85 Teilnehmer, ganz überwiegend von Genehmigungsbehörden in Städten und Landkreisen. Schon im Grußwort von Guido Zielke, Abteilungsleiter Straßenverkehr im Bundesverkehrsministerium (BMDV) wurde deutlich, dass die Regulierung von Taxi und Mietwagen kompliziert ist. Das bundesweit geltende Personenbeförderungsgesetz gibt zwar den Rahmen vor, aber die Umsetzung liegt weitgehend in der Hand von Städten und Landkreisen.

Unter der Überschrift „Städte lernen von Städten“ hatten die Veranstalter namhafte Referenten aus Theorie und Praxis zusammengetrommelt. So berichtete Jörg Kesselring von der Stadt Leipzig, wie die Mindestpreise dort schon in der Praxis angewendet werden. Bei den Themen Festpreise und Tarifkorridor fehlen in Deutschland bislang noch die Beispiele, auch wenn einige Städte in den Startlöchern stehen und noch im Verlauf des Jahres mit ersten Regelungen zu rechnen ist. Hier half der Blick über die Landesgrenzen nach Österreich, von wo Angelika Xaver von der Stadt Wien sowie Christian Holzhauser von der Wirtschaftskammer berichten konnten, wie ein Tarifkorridor - in Österreich „Preisband“ genannt - in der Praxis funktioniert.

Sie wurden flankiert von Vorträgen von BVTM-Vizepräsident Hermann Waldner, von Hubertus Baumeister von der Kanzlei BBG sowie von FreeNow-Chef Alexander Mönch. Außerdem stellte Prof. Matthias Knauff von der Universität Jena erstmals sein Gutachten zu Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen vor.