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Solingen setzt Mindestpreise für Mietwagen fest – Taxigewerbe sieht Rückenwind für fairen Wettbewerb
„Wir freuen uns sehr, dass sich hier regulativ durchsetzt, was wir seit langem fordern: Ein fairer Wettbewerbsrahmen, in dem Taxi- und Mietwagenunternehmen gleichwertige Bedingungen haben“, sagt Michael Oppermann, Geschäftsführer des Verbands. Die Entscheidung aus Solingen sei für ihn ein weiteres Zeichen dafür, dass Kommunen die Dynamik auf dem Markt für Plattform-Mobilität zunehmend kritisch betrachten. „Anti-Dumping-Preise setzen sich durch. Immer mehr Kommunen gehen regulativ gegen Dumpingpreise vor und schaffen eine faire Ausgangslage für Taxi-Betriebe und Plattformen wie Uber & Co.“
Vergleichbare Wettbewerbsbedingungen
Solingen begründet den Schritt mit dem Ziel, „vergleichbare Wettbewerbsbedingungen“ zu schaffen. Seit Jahren kritisiert das Taxigewerbe, dass Plattform-Mietwagen durch aggressive Preisgestaltung den regulären Taxiverkehr unter Druck setzen. Zwar gelten auch für Mietwagen Standards bei Fahrzeugen und Arbeitsbedingungen, doch die Tarifbindung fehlt. Vermittlungsplattformen nutzen diesen Spielraum für Systeme, die flexibel und günstig wirken – jedoch zu deutlichen Marktverzerrungen führen.
Mit der Mindestpreisregelung will Solingen den Wettbewerb nicht abschaffen, sondern einhegen. Unternehmen, die über Plattformen agieren, können weiterhin fahren, müssen aber Preisniveaus einhalten, die näher am regulierten Taxitarif liegen. Das schützt jene, die sich an gesetzliche Vorgaben, Mindestlöhne und Sicherheitsstandards halten. Für die Stadt ist es ein Schritt zur Stabilisierung eines Marktes, der sich in den vergangenen Jahren stark verändert hat.
Heidelberg, Essen und Solingen machen es vor
Der Verband sieht den Beschluss auch als Signal für andere Kommunen.
„Wenn Heidelberg, Essen und jetzt Solingen zeigen, dass Mindestpreise funktionieren – dann kann das Modell bundesweit Schule machen“, sagt Oppermann. Sein Ziel beschreibt er klar: „Ein fairer Mobilitätsmarkt, in dem Qualität, Sicherheit und transparente Preise den Wettbewerb bestimmen – nicht Dumpingangebote, die Arbeitsbedingungen untergraben und langfristig das Gewerbe schwächen.“
Ob weitere Städte folgen, dürfte einerseits davon abhängen, wie sich die Regelung in Solingen praktisch bewährt. Die größere Hürde wird aber sein, ob in anderen Städten und Kommunen Entscheider sitzen, die die Gefahr des ungeregelten Plattformverkehrs erkennen - und es dann auch wagen, gegen Uber & Co. vorzugehen.
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