Die Große Koalition 
geht wieder ans Werk

Am 5. Juni 2020 sickerte ein neues Eckpunktepapier der 
CDU/CSU und der SPD zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes durch.

Poolingdienste wie CleverShuttle sollten einen dauerhaften Rechts-Rahmen bekommen, meinen die Vertreter der Großen Koalition. Bild: CleverShuttle
Poolingdienste wie CleverShuttle sollten einen dauerhaften Rechts-Rahmen bekommen, meinen die Vertreter der Großen Koalition. Bild: CleverShuttle
Redaktion (allg.)
PBefG-Novelle

In die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) kommt nach monatelangem Stillstand wieder Bewegung: CDU, CSU und SPD haben sich auf eine gemeinsame Position geeignet, mit der sie in die nächste Sitzung der PBefG-Findungskommission gehen wollen. Sie war laut Fraktionskreisen für den 19. Juni 2020 geplant. In der Kommission sind auch Vertreter von Grünen und FDP sowie die Länder vertreten.

Dieser Inhalt kann nur von angemeldeten Abonnenten vollständig gelesen werden. Er ist Teil der Online-Ausgabe des Print-Magazins. Sie können uns unverbindlich und kostenlos im Probeabo testen, mit dem Sie zwei Ausgaben kostenlos erhalten. Die Online-Ausgabe des Print-Magazins können Sie jedoch nur im Jahres- oder Studentenabo lesen.

Als Abonnent können Sie mit Ihrer Leistungsempfänger-Nummer einen Abo-Account eröffnen und das komplette Magazin online lesen:

Sie haben Fragen? Wir helfen Ihnen gerne:

Vielen Dank für Ihr Verständnis. Unsere News, Fotostrecken, Videos und anderen Online-Services, wie bspw. unseren Newsletter, stellen wir Ihnen auch weiterhin kostenslos zur Verfügung.

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Die Große Koalition 
geht wieder ans Werk
Seite 7 | Rubrik Gewerbepolitik
Logobanner Liste (Views)