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BMVI denkt bei der Rückkehrpflicht wohl um

Nach einer Sitzung der Findungskommission zur PBefG-Reform zeichnet sich ab, dass die Rückkehrpflicht für Mietwagen wohl doch nicht einfach nur gestrichen wird.

Fahrzeuge von Free Now und Uber tragen jetzt schon oft eine Eigenwerbung. In der Diskussion ist eine Kennzeichnungspflicht für Mietwagen. Bild: Thies Raetzke/Free Now
Fahrzeuge von Free Now und Uber tragen jetzt schon oft eine Eigenwerbung. In der Diskussion ist eine Kennzeichnungspflicht für Mietwagen. Bild: Thies Raetzke/Free Now
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Redaktion (allg.)
PBefG-Novelle

Im Streit um die Rückkehrpflicht für Mietwagen rückt das Verkehrsministerium von seinem ursprünglichen Wunsch nach pauschaler Aufhebung offenbar ab. Das sickerte nach der zweiten Sitzung der Findungskommission zur Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) Mitte September trotz des offiziell vereinbarten Stillschweigens durch. Dem Vernehmen nach tendiert das Bundesverkehrsministerium inzwischen dazu, die Rückkehrpflicht für Mietwagen im Grundsatz beizubehalten und es den Kommunen freizustellen, ob sie davon abweichen wollen.

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Seite 14 | Rubrik Gewerbepolitik
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