Ministerwechsel: VSPV richtet Blick auf Zukunft des PBefG

Der Mobilitätsverband VSPV hat den Umgang von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem scheidenden Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder scharf kritisiert. Zugleich begrüßt der Verband Steffen Bilger als vorgesehenen Nachfolger an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums. Für das Taxi- und Mietwagengewerbe dürfte nach dem Personalwechsel insbesondere die weitere Entwicklung des Personenbeförderungsgesetzes eine Rolle spielen.

VSPV würdigt Zusammenarbeit mit Schnieder

Nach Angaben des Verbandes habe sich Schnieder während seiner Amtszeit als verlässlicher Ansprechpartner erwiesen. Der VSPV verweist dabei unter anderem auf das Jubiläum der Berliner Taxi-Innung, eine Kondolenzbotschaft für Michael Müller sowie die Übergabe eines umfangreichen Verbesserungskatalogs zum Personenbeförderungsgesetz.

Auch bei der Diskussion über die sogenannte Kleine Fachkunde habe sich der bisherige Bundesverkehrsminister für die Anliegen des Verbandes eingesetzt. Der VSPV führt Schnieders Mitwirkung bei der Verhinderung einer aus Verbandssicht zu bürokratischen bundesweiten Lösung an.

Die inhaltliche Zusammenarbeit wäre nach Einschätzung des VSPV allerdings nicht frei von Konflikten geblieben. Insbesondere bei einer Evaluation des Personenbeförderungsgesetzes hätte der Verband nach eigenen Angaben nicht in allen Schlussfolgerungen mit Schnieder übereingestimmt.

Kritik an Umständen des Ministerwechsels

Deutlich kritischer bewertet der VSPV die Umstände des Ausscheidens von Schnieder. Der Generalbevollmächtigte und Leiter des Hauptstadtbüros, Patrick Meinhardt, wirft Bundeskanzler Merz einen unangemessenen Umgang mit dem Minister vor. Schnieders Entscheidung, selbst um seine Entlassung zu bitten, wertet der Verband dagegen als konsequent.

Auch VSPV-Geschäftsführer Sascha Waltemate bedauert nach Angaben des Verbandes neben dem Ende von Schnieders Amtszeit insbesondere die Begleitumstände des Personalwechsels.

Schnieder hatte angekündigt, um seine Entlassung zu bitten. Als Grund nannte er die Entwicklungen der vergangenen Tage und die dadurch entstandene Situation, die aus seiner Sicht eine sachliche Arbeit unmöglich gemacht habe. Bundeskanzler Merz will Steffen Bilger als Nachfolger vorschlagen.