Autoexperte beim Taxi ahnungslos - oder warum die Rückkehrpflicht für Mietwagen nicht von gestern ist

Wieder das leidige Thema – Rückkehrpflicht.

Jene Regelung, die seit Jahren zuverlässig als Symbol für alles herhalten muss, was angeblich veraltet, innovationsfeindlich und wirtschaftlich unvernünftig ist. Nachdem der Bundesgerichtshof Anfang Juni ihre Gültigkeit erneut bestätigt hat, meldete sich ein renommierter Autoexperte zu Wort und erklärte sie kurzerhand für „von gestern“.

Das klingt zunächst plausibel. Wer möchte schon leere Fahrzeuge durch die Stadt fahren sehen? Allerdings lohnt sich gelegentlich ein Blick hinter die Schlagzeilen. Denn die Rückkehrpflicht wurde nicht erfunden, um Innovationen zu verhindern. Sie soll verhindern, dass unterschiedliche Verkehrsformen mit unterschiedlichen Pflichten unter denselben Bedingungen um dieselben Fahrgäste konkurrieren. Interessanterweise fällt dieser Aspekt in vielen Debatten regelmäßig unter den Tisch. Dort spricht man lieber über die Zukunft. Über Plattformen. Über Algorithmen. Über Robotaxis. Über Robotaxis übrigens, die in Kalifornien derzeit mit bemerkenswerter Konsequenz beweisen, dass auch künstliche Intelligenz erstaunlich viele Leerfahrten produzieren kann. Fast die Hälfte der gefahrenen Kilometer erfolgt dort ohne Fahrgast. Man könnte sagen: Die Zukunft fährt oft genauso leer durch die Gegend wie die Vergangenheit – nur deutlich digitaler.

Während also über die Mobilität von morgen diskutiert wird, kämpft das Gewerbe gleichzeitig mit den Problemen von heute.

Tatsächlich könnte sich im neuen GKV-Stabilisierungsgesetz eine der wichtigsten wirtschaftlichen Weichenstellungen für viele Taxi- und Mietwagenbetriebe verbergen. Krankenfahrten sind für zahlreiche Unternehmen längst kein Nebengeschäft mehr. Sie sichern Arbeitsplätze, finanzieren Fahrzeugflotten und ermöglichen vielerorts überhaupt erst einen wirtschaftlichen Betrieb. Umso genauer schaut die Branche derzeit nach Berlin.

Dort versucht die Politik, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zu begrenzen. Ein nachvollziehbares Ziel. Die Frage ist nur, was passiert, wenn die Vergütungen für Krankenfahrten künftig langsamer steigen als die tatsächlichen Kosten. Denn Diesel, Strom, Versicherungen, Fahrzeuge und Löhne orientieren sich bekanntlich nicht an politischen Zielwerten. Es wäre ein bemerkenswertes Ergebnis, wenn ausgerechnet jene Unternehmen unter Druck geraten, die seit Jahren zu den kostengünstigsten Leistungserbringern im Gesundheitssystem gehören. Sparen kann manchmal teuer werden.

Wer über Rückkehrpflichten spricht, sollte die Realität des Wettbewerbs kennen. Wer über Krankenfahrten entscheidet, sollte wissen, wie diese Leistungen täglich erbracht werden. Und wer das Taxigewerbe beurteilt, darf gelegentlich auch mit den Menschen sprechen, die morgens um vier zum Dialysepatienten fahren oder nachts um zwei am Bahnhof auf den nächsten Fahrgast warten.

Thomas Kanzler
Chefredakteur taxi heute