VSPV dankt Patrick Schnieder für den Dialog mit dem Taxigewerbe

Der Wechsel an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums kam für den Mobilitätsverband VSPV unerwartet. Mit einer Dankesurkunde hat sich der Verband deshalb bei Patrick Schnieder für die Zusammenarbeit während seiner Amtszeit bedankt. VSPV-Geschäftsführer Sascha Waltemate und Patrick Meinhardt, Generalbevollmächtigter und Leiter des Hauptstadtbüros, überreichten die Urkunde bei einem Besuch in Schnieders Abgeordnetenbüro in Berlin.

Schnieder zeigte sich erfreut über die Anerkennung.

„Für unser vertrauensvolles Miteinander bedanke ich mich von Herzen. Solch eine Art des wertschätzenden Umgangs miteinander und des Dankes ist nicht selbstverständlich.“

Auch wenn er sich künftig aus der Bundesverkehrspolitik heraushalten werde, rechne er mit weiteren Berührungspunkten in anderen Politikfeldern und Verkehrsfragen seines Heimatlandes oder Wahlkreises. „Jedenfalls werden wir den Kontakt halten.“

Austausch auch bei unterschiedlichen Positionen

Der VSPV begründet seine Würdigung vor allem mit dem direkten und konstruktiven Austausch während Schnieders Amtszeit. „Wir haben vom ersten Tag an ein ausgesprochen gutes Verhältnis miteinander gehabt. Dies zeigt sich ja gerade dann, wenn man auch einmal unterschiedlicher Meinung ist und in einer fairen und respektvollen Art miteinander diskutiert“, heißt es aus dem Verband.

Die Zusammenarbeit betraf zentrale Themen für das Taxi- und Mietwagengewerbe. Dazu gehörten die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs, das Inklusionstaxi und die geplante Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Eine frühe Ausgabe der ausführlichen VSPV-Positionierung zur Gesetzesnovelle hatte Schnieder noch während seiner Amtszeit entgegengenommen.

Der Verband sieht in einer Weiterentwicklung des PBefG weiterhin Möglichkeiten, den Unternehmen mehr Planungssicherheit zu geben. „Wir haben uns als Mobilitätsverband schon auf die weitere Zusammenarbeit bei allen anstehenden und zentral wichtigen Fragen für eine zukunftsorientierte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik gefreut“, erklärt der VSPV. Gerade bei der Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts seien weitere Initiativen möglich gewesen, die dem Taxi- und Mietwagengewerbe verlässliche Perspektiven eröffnen könnten.

Bedauern über den Ministerwechsel

In der Dankesurkunde spricht der Verband ausdrücklich auch den unerwarteten Wechsel im Ministeramt an.

„Umso größer war unser Unverständnis und Bedauern als VSPV, als wir die für uns nicht nachvollziehbare und auch nicht erwartete Entscheidung zur Kenntnis nehmen mussten, dass es einen Wechsel im Amt des Bundesverkehrsministers geben sollte.“

Waltemate betont, wie wichtig dem Verband die persönliche Geste war:

„Deswegen ist es uns so wichtig, einfach Danke zu sagen.“

Ein vertrauensvoller Umgang von Beginn an zeichne eine politische Persönlichkeit in besonderem Maße aus.

Auch Meinhardt würdigt Schnieders Offenheit gegenüber den Anliegen der Branche. Der Verband habe in ihm trotz eines engen Terminkalenders einen verlässlichen Ansprechpartner gefunden. Bei Zukunftsthemen wie ÖPNV- und Inklusionstaxi sei Schnieder im Ministerium ein Wegbereiter auf einem längeren Überzeugungsweg gewesen, so die Einschätzung des VSPV.