TMV will Kleine Fachkunde beerdigen
Die „Kleine Fachkunde“ sollte ursprünglich mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) die verpflichtende Ortskundeprüfung ersetzen und die Qualität der Fahrerausbildung sichern. Der TMV hatte bereits Anfang 2021 konkrete Vorschläge zur inhaltlichen Ausgestaltung vorgelegt. Seitdem sei, so der TMV, jedoch wenig passiert.
„All das ist nur noch ärgerlich! Wir haben alle viel Zeit und Herzblut investiert, um frühzeitig vor vier Jahren deutlich vor Inkrafttreten der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes eine Kleine Fachkunde, wie das Gewerbe sie gebraucht hätte, einzurichten. Was seither alles nicht passiert und verzögert worden ist, kann man keinem Unternehmer mehr erklären“, so TMV Präsident Thomas Kroker. „Wir bilden inzwischen alle selbst aus. Und bevor wir noch mehr sinnlose Zeit für Sitzungen, Besprechungen, Abstimmungen und Beratungen aufwenden, sollte dieser ganze bürokratische Aufwand beendet und die Kleine Fachkunde beerdigt werden.“
Der TMV kritisiert insbesondere die langwierigen Prüfungsphasen und den mehrfachen Wechsel der Konzepte. Eine zunächst geplante Online-Prüfung wurde nach langer Verzögerung verworfen, um stattdessen erneut über Präsenzprüfungen nachzudenken. Diese Entwicklungen hätten das Vertrauen der Branche erheblich belastet, so der Verband.
Dringlicher Fahrermangel und pragmatische Lösungen
Die Zeitverzögerung habe das Gewerbe gezwungen, eigenständig zu handeln. In vielen Regionen, wie beispielsweise München, wurden pragmatische Lösungen gefunden: Fahrerlaubnisse werden mittlerweile ohne Prüfung oder zusätzliche Auflagen für bis zu fünf Jahre erteilt. Der TMV betont, dass das Gewerbe durch interne Schulungen und Prüfungen die Qualität eigenständig sicherstelle.
Gleichzeitig verschärft der andauernde Fahrermangel die Situation. Eine „Nachprüfung“ der in den letzten 42 Monaten erteilten Fahrerlaubnisse sei weder logistisch umsetzbar noch mit Blick auf den Personalmangel vertretbar.
Forderung nach Klarheit und Abschluss
Der TMV fordert Verkehrsminister Wissing nun auf, das Vorhaben der „Kleinen Fachkunde“ schnell und endgültig zu beenden. Nach Einschätzung des Verbands ist eine Umsetzung des Projekts weder praktikabel noch zielführend.
Das Gewerbe erwarte stattdessen eine klare Kommunikation und politische Entscheidungen, die die dringend benötigte Personalgewinnung unterstützen. Der Fahrermangel bleibe eine der größten Herausforderungen für die Branche, die ohne nachhaltige Lösungen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gefährdet ist.
„Jetzt ist der Zeitpunkt die Notbremse zu ziehen. In unserem intensiven Gespräch mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing kurz vor Weihnachten haben wir uns darauf verständigt, die Haltung des Taxi- und Mietwagenverbandes Deutschland ihm zu Beginn des Jahres zukommen zu lassen“, erklärt TMV Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt. „Diese ist eindeutig: Beenden Sie das Projekt Kleine Fachkunde so zügig als möglich. Nur eines ist auch klar: Die Verkehrsministerkonferenz der 16 Bundesländer hat verschleppt, vertagt, verschoben und keinerlei ernsthaftes Interesse an der Umsetzung der Kleinen Fachkunde gezeigt. Der TMV hat im Januar 2021 die ersten Vorschläge unterbreitet. Und nach vier Jahren diskutieren wir immer noch: Das ist Absurdistan pur!“
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