Brief des TMV an den Verkehrsminister: Die „Kleine Fachkunde“ - ein bürokratisches Phantom

Ein niederschwelliges Prüfverfahren, das Fahrer auf ihre grundlegenden Kenntnisse über rechtliche Vorschriften, Sicherheit und Kundenkommunikation vorbereiten sollte. Nach Ansicht des Taxi- und Mietwagenverbandes (TMV) ist davon wenig geblieben. Die Prüfung sei bis heute nicht eingeführt worden. Auch das Konzept sei nicht umgesetzt und die Kommunikation zum Thema sei praktisch zum Erliegen gekommen. Was einmal als Qualitätssicherung gedacht war, sei nach Ansicht des Verbandes inzwischen zum Symbol einer verkorksten Umsetzungspolitik geworden.

Ein offener Brief des TMV bringt die Frustration nun auf den Punkt. Adressat ist der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Die Kritik ist deutlich, der Ton ungewöhnlich direkt. Dabei geht es um ein Thema, das laut TMV viele Taxiunternehmer im Alltag längst selbst gelöst hätten: Die "Taxifahrer-Prüfung".

Vier Jahre "Warteschleife"

Statt einer bundeseinheitlichen Qualifizierung hätten sich viele Unternehmen in Eigenregie um die Ausbildung ihrer Fahrer gekümmert – ob durch die Taxizentralen in den Städten oder durch erfahrene Unternehmer auf dem Land. Die Vorstellung, nun nach Jahren der Eigeninitiative mit einer neuen, kostenpflichtigen Prüfung konfrontiert zu werden, die wichtige Aspekte wie Kundenorientierung gar nicht berücksichtige, wirkt aus Sicht des Verbandes nicht nur weltfremd, sondern auch respektlos.

„Praxisfern, bürokratisch, überholt“, heißt es in dem Schreiben des Hauptgeschäftsführers des TMV, Patrick Meinhardt. Dabei moniert der Taxiverband nicht nur das Verfahren an sich, sondern vor allem die Art, wie es zustande kommen soll: ohne Rückkopplung, ohne Transparenz – und ohne Blick auf die Realität in den Betrieben.

Ein System im Leerlauf

Tatsächlich stellt der TMV die Frage, welche Funktion die „Kleine Fachkunde“ heute noch erfüllen kann. Das Ziel – ein Mindestmaß an Wissen im Sinne der Fahrgastsicherheit – sei im Grundsatz unstrittig. Doch wenn dieses Ziel in vier Jahren nicht einmal ansatzweise in eine funktionierende Prüfstruktur überführt wurde, verliere das Instrument seine Legitimation.

Dabei sei die ursprüngliche Idee einer digitalen Prüfung aus datenschutzrechtlichen Gründen verworfen. Ein Argument, das, so Patrick Meinhardt, vielen im Gewerbe nicht einleuchte – zu sehr erinnern sie sich an coronabedingte digitale Prüfungen an Hochschulen und Behörden, die genau solche Lösungen durchaus praktikabel umgesetzt haben.