Taxi-Landesverbände gingen zwei Tage in Klausur

Organisiert vom Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen (VSPV) haben sich in der Kalenderwoche 38/2023 die Geschäftsführer der im Taxi- und Mietwagenverband Deutschland organisierten Landesverbände getroffen, um zwei Tage lang ihre nächsten gewerbepolitischen Schritte festzulegen. In Nachroth-Wiblingwerde trafen sich TMV-Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt und sein Büroleiter Roman Zhdanov mit Thomas Kroker, dem 1. Vorsitzenden des Landesverbandes Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V., Dr. Michael Stehr, dem Geschäftsführer der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V., und Stephen Schubert, Geschäftsführer der Fachvereinigung Taxi und Mietwagen des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V. (GVN).

Ein Thema der Klausurtagung waren die in Baden-Württemberg bereits verkehrenden und in Nordrhein-Westfalen geplanten ÖPNV-Taxis und die Frage, wie im Rahmen des geplanten Ausbau- und Modernisierungsplans der Bundesregierung das Taxi zu einem finanziell geförderten Bestandteil des ÖPNV werden könnte. Im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz am 11./12. Oktober 2023 wollen die im TMV organisierten Verbände nochmals „alle Kontaktschienen aktivieren“, damit Mobilitätsgerechtigkeit auch im ländlichen Raum hergestellt werden könne.

In punkto Inklusionstaxis tagt die Ständige Kommission des TMV und des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in der Kalenderwoche 39/2023. Sie möchte eine politische Strategie ausarbeiten, die auf das Inklusionstaxi zu einer vom Bund finanzierten „gesamtgesellschaftlichen Aufgabe“ machen soll. Sie muss nach Auffassung der beiden Partner bindend im Sozialgesetzbuch verankert werden.

Mit kommunalen Spitzenverbänden möchte der TMV darüber hinaus Gespräche über die Einführung von Mindesttarifen für Mietwagen und über Festpreise für Taxen sprechen. Damit soll Uber und anderen Plattformanbietern verstärkt Paroli gegeben werden.