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Bayern: Taxi-Nachrüstung wird erschwert

Wie in fast allen anderen Bundesländern soll bei Fahrzeugen ohne Taxi-Vorbereitung ab Werk die Konformitätsbewertung ab dem 1. Juli 2019 eine weitere Erklärung des Fahrzeugherstellers über dem Signalweg erfordern.

Gerhard Schnappinger vom Landesamt für Maß und Gewicht sprach beim Taxitag 2019 auch die Nachrüstung von Taxis an. (Foto: Dietmar Fund)
Gerhard Schnappinger vom Landesamt für Maß und Gewicht sprach beim Taxitag 2019 auch die Nachrüstung von Taxis an. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Die Umrüstung von Gebraucht- oder Jahreswagen zum Taxi wird ab dem 1. Juli 2019 erschwert. Das war die Quintessenz eines Vortrags über Konformitätsbewertungen, den Gerhard Schnappinger vom Bayerischen Landesamt für Maß und Gewicht am 17. Mai 2019 beim Taxitag 2019 der IHK Regensburg für Oberpfalz und Kelheim gehalten hat.

In Vertretung seines fachlich dafür zuständigen Kollegen Lorenz Resch von der Konformitätsbewertungsstelle in Bad Reichenhall schilderte Schnappinger zunächst die Anforderungen an eine Konformitätsbewertung im Falle von Fahrzeugen, die weder ein Taxi- oder Mietwagenpaket noch ein für diesen Einsatz vorgesehenes Steuergerät oder eine dafür vorgesehene Schnittstelle haben. In diesem Fall sei ein „erlaubter Abgriff“ eines geeigneten, serienmäßigen Geschwindigkeitssignals nachzuweisen. „Zwingend erforderlich“ sei dafür ein Dokument des Kfz-Herstellers.

Ab dem 01.07.19 müsse dieses Dokument vom Aussteller der so genannten COC-Papiere kommen. Damit ist der Fahrzeughersteller gemeint. Dieses Dokument müsse den Namen und Kontaktdaten des Herstellers, die Fahrgestellnummer oder genaue Baureihe, eine detaillierte Beschreibung des Signalabgriffs sowie eine Aussage zur Eignung des Signals für Taxameter beziehungsweise Wegstreckenzähler enthalten.

Der Referent konnte auf Nachfrage von taxi heute leider nicht erklären, wer diese Entscheidung getroffen hat und ob sie – was zu vermuten war – bundesweit gilt. Laut Julian Rehrl von der Konformitätsbewertungsstelle in Bad Reichenhall wird Bayern seine Vorgehensweise an Regelungen angleichen, die der Arbeitsausschuss Eichung der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME) verabredet hat. Adrian Bacher vom Regierungspräsidium Tübingen hat an diesen im Oktober 2017 vereinbarten Regelungen mitgearbeitet und teilt ergänzend mit, sie seien unter dem Stichwort „Information zu EU-Taxameter einschließlich Wegstreckensignalgeber“ auf der Homepage der AGME abrufbar.

Der Kölner Taxi-Umrüster Jürgen Weberpals hat sich zur Thematik gleich bei taxi heute gemeldet. Er schreibt: „Auf den Infoseiten der AGME ist genau vorgegeben, welche Unterlagen zum Konformitätsverfahren notwendig sind. Leider wird dies von den für die verschiedenen Bundesländer zuständigen Eichdirektionen unterschiedlich ausgelegt. Hierdurch entsteht ein `Konformitätstourismus`. In den Anforderungen der AGME steht unter den Punkten 3, 4 und 5 klar, dass die Angaben vom Kfz-Hersteller sein müssen. Dies ist in Bayern und in Bremen nicht der Fall. Dort reicht ein Nachweis, dass das Fahrzeug über ein analoges Geschwindigkeitssignal verfügt. Der Taxiausrüster bestätigt dann die Anforderungen. Sicherlich wäre es schöner, wenn sich die geplanten bundeseinheitlichen Regelungen an diese zwei Bundesländer anlehnen würden, davon ist aber nicht auszugehen. Durch die Vereinheitlichung fallen jetzt die „Schlupflöcher“ weg, was aber dazu führen wird, dass sich die beteiligten Institutionen (Kfz-Hersteller, Taxameterhersteller und Wegsignalhersteller) mit Lösungen beschäftigen müssen, die auch einer geforderten Rechtslage entsprechen.“

Nach wie vor sollten Taxi- und Mietwagenunternehmer, die mit dem Kauf eines Jahreswagens oder sonstigen Gebrauchten und seiner Umrüstung liebäugeln, vor dem Kauf prüfen, ob sein Hersteller die für die Konformitätsbewertung nötigen Dokumente zur Verfügung stellt. Was beim Verfahren zu beachten ist, regelt das besagte Info-Blatt der AGME, das interessierte Leserinnen und Leser im Downloadbereich bei dieser Meldung als pdf-Datei herunterladen können.

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