Taxi-Kontrollen haben wieder Konjunktur

In Offenburg, Kehl und Kaiserslautern haben wieder Kontrollorgane für Unruhe im mobilen Gewerbe gesorgt.

In Offenburg, wo neben bunten Taxis auch Mietwagen eine große Rolle spielen, achteten die Prüfer dieses Mal besonders auf Mietwagenbetriebe. (Foto: Dietmar Fund)
In Offenburg, wo neben bunten Taxis auch Mietwagen eine große Rolle spielen, achteten die Prüfer dieses Mal besonders auf Mietwagenbetriebe. (Foto: Dietmar Fund)
Dietmar Fund

Am 31. Juli 2020 und teilweise in der Folgenacht haben in Offenburg, Kehl und Kaiserslautern umfangreiche Prüfungen von Taxifahrern durch die Polizei und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls stattgefunden. In Offenburg legten der Verkehrsdienst der Stadt und Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Lörrach einen Schwerpunkt auf Mietwagenbetriebe und deren Personal, die in der Stadt eine große Rolle spielen. An acht Betriebssitzen stellten sie 15 Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz fest. In 21 Fällen gab es Beanstandungen im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrszulassungsordnung und des Pflichtversicherungsgesetzes. Außerdem seien mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs und dem Vorenthalten oder Veruntreuen von Arbeitsentgelt eingeleitet worden, teilte das Polizeipräsidium Offenburg mit.

Auch in Kaiserslautern gingen die Stadtverwaltung und der Zoll Hand in Hand vor. Ihr Hauptaugenmerk lag auf den Taxis. Bei der Kontrolle von 46 Taxis wurden 20 Verstöße festgestellt und geahndet. Unter anderem ging es dabei um das Mitführen der Taxi-Tarifordnung oder des P-Scheins, die Anbringung der Ordnungsnummer, die Hygieneregelungen für Fahrgäste und um Bescheinigungen zu eingebauten Trennwänden.

Von 31 festgestellten Ordnungswidrigkeiten entfielen 17 auf Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz und 3 auf Verstöße gegen die Maskenpflicht. Verstöße gegen die Gurtpflicht, abgefahrene Reifen sowie mangelhafte Verbandskästen oder Warndreiecke rundeten das bunte Bild leicht vermeidbarer Verstöße ab.

Die Mitarbeiter des Pfälzer Zolls überprüften elf Arbeitgeber. Dabei stellten sie in sechs Fällen Unregelmäßigkeiten fest, die auf Mindestlohn-Verstöße hindeuteten. Das teilte das Polizeipräsidium Westpfalz mit.

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