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BZP ruft zur Taxi-Demo gegen Scheuers Eckpunkte

Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband möchte am 21. Februar 2019 vor dem Bundesverkehrsministerium gegen die Eckpunkte protestieren, an denen Minister Andreas Scheuer das PBefG ändern möchte.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bekommt am 21. Februar 2019 Besuch vom mobilen Gewerbe. (Foto: Dietmar Fund)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bekommt am 21. Februar 2019 Besuch vom mobilen Gewerbe. (Foto: Dietmar Fund)
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Dietmar Fund

Für 21. Februar 2019 von 10 bis 12 Uhr ruft der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) Taxiunternehmer und Taxifahrer zu einer Demonstration am Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin auf. Sie steht unter dem Motto „Unsere Taxis + Unsere Jobs = Euro Mobilität! Scheuers Eckpunkte müssen weg.“

Mit der Demonstration möchte der Verband zeigen, dass das mobile Gewerbe nicht kampflos das Feld für Uber & Co. räumen möchte. Die Vorschläge des Ministeriums, die man im Downloadbereich bei dieser Meldung als pdf-Datei herunterladen kann, gingen alle einseitig zu Gunsten von Uber & Co. und zu Lasten des Taxis. Das Taxigewerbe sei dadurch direkt in seiner Existenz bedroht, argumentiert der BZP. Diese Demonstration solle nur der Anfang des Protestes sein.

Das BMVI, dessen Pressestelle sonst Pressemitteilungen buchstäblich „zu jedem Furz und Feuerstein“ herausgibt, hat übrigens zur PBefG-Novelle und zum Eckpunktepapier bis zum 20. Februar 2019 noch keine Zeile veröffentlicht.

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