Landtag Sachsen-Anhalt rückt Taxiverkehr in den Fokus

Auslöser ist eine Petition der Fachvereinigung Personenverkehr Sachsen-Anhalt im Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV). Darin warnt der Verband vor einem schleichenden Rückzug der Taxis aus der Fläche – mit Folgen für die Mobilität im ländlich geprägten Bundesland. Die Daseinsvorsorge sei „bald nicht mehr gewährleistet“, heißt es in der Eingabe (Nr. 8-V/00158).

Der Landtag schloss sich dieser Einschätzung an. Das Anliegen des LTV sei begründet, Abhilfe notwendig. Die Landesregierung muss nun bis Ende März schriftlich über die Ergebnisse der Untersuchung informieren.

Daseinsvorsorge auf dem Prüfstand

Mit dem Beschluss erkennt das Parlament an, dass die flächendeckende Verfügbarkeit von Taxis mehr ist als ein Marktangebot. Sie gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. In der Begründung verweisen die Abgeordneten auf Krankenfahrten, Schülerbeförderung sowie die Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen. Gerade im ländlichen Raum übernehmen Taxis Funktionen, die Bus und Bahn oft nicht abdecken.

Martin Kammer, Geschäftsführer des LTV, sieht sich bestätigt:

„Ich freue mich, dass der Landtag entgegen anderslautenden und gesellschaftsunfreundlichen Behauptungen deutlich Stellung bezieht und klarstellt, dass ein Taxi-Sterben schlecht für die Gesellschaft ist.“

Bereits im Juni 2024 hatte der Verband Alarm geschlagen. Der „Weckruf“, so der LTV, ging an den Petitionsausschuss, an Verkehrsministerin Lydia Hüskens sowie an die Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales. Ziel sei es gewesen, Ministerien, Landratsämter, Kostenträger und politische Entscheidungsträger zum Handeln zu bewegen.