Illegale Plattform-Mietwagen: TMV fordert bundesweites Vorgehen

In einem Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr weist Thomas Kroker, Präsident des Taxi- und Mietwagenverbands TMV, auf Auffälligkeiten bei Kontrollen von Plattform-Mietwagenfirmen hin. Anlass sind aktuelle Überprüfungen in Frankfurt am Main, bei denen nach Darstellung des Verbands Hinweise auf systematische Verstöße festgestellt wurden.

Ergebnisse aktueller Kontrollen

Bei den jüngsten Kontrollen von Plattform-Mietwagenfirmen in Frankfurt ergaben sich demnach Anzeichen dafür, dass behördliche Prüfungen gezielt umgangen werden. Die festgestellten Auffälligkeiten werden als Teil eines strukturellen Vorgehens beschrieben und nicht als vereinzelte Verstöße.

Rückblick auf Maßnahmen in Berlin

In dem Schreiben wird zudem auf frühere Kontrollen in Berlin verwiesen. Dort seien vor einigen Monaten rund 1.700 illegale Mietwagen aus dem Verkehr gezogen worden. An diesen Maßnahmen war ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses beteiligt. Die damaligen Erkenntnisse hätten zunächst den Eindruck eines Einzelfalls erweckt.

Einschätzung der Gesamtlage

Nach Darstellung des TMV verdichten sich inzwischen die Hinweise, dass illegale Aktivitäten im Bereich der Plattform-Mietwagenfirmen kein Ausnahmephänomen darstellen. Vielmehr werde von wiederkehrenden und strukturellen Verstößen ausgegangen.